Wed, 13 May 2026 04:19:00 +0200 https://hearthis.at/linxxnet/ en-EN contact@hearthis.at contact@hearthis.at https://hearthis.at/linxxnet/ https://img.hearthis.at/n/9/5/_/uploads/18339/image_user/w1400_h1400_q70_ptrue_v2_----cropped_eb8c95aeec1e7c7556558c43eac19f462770661568016210723061554734159n.jpg no no https://hearthis.at/linxxnet/podiumwerk2/
Polizeistaat statt Versammlungsrecht
Im Gesetzesvorschlag werden die gefahrenabwehrrechtlichen Eingriffsbefugnisse der Polizei massiv ausgeweitet. Die bundesweit einmalige Regelung zur systematischen Überprüfung der Daten von ehrenamtlichen Ordner*innen bei bestimmten Versammlungen ist dafür nur ein Beispiel.
Die Versammlungsfreiheit in Sachsen steht auf dem Spiel
Das neu geplante Versammlungsgesetz in Sachsen ist eine demokratische Katastrophe und muss verhindert werden. Doch auch das aktuelle sächsische Versammlungsrecht hat wenig mit der uneingeschränkten Ausübung der grundgesetzlich verbrieften Versammlungsfreiheit zu tun. Die finale Parlamentsdebatte und der Beschluss sind für die letzte Landtagssitzung am 12./13. Juni 2024 geplant. Am 1. September 2024 soll das Gesetz in Kraft treten, dem Tag der Landtagswahl also.

Über den Inhalt und die Folgen der Gesetzesnovelle wollen wir gemeinsam mit Jonathan Schramm und Rita Kunert diskutieren. Jonathan Schramm ist Volljurist und Doktorand bei Prof. Dr. Felix Hanschmann. In seinen Veröffentlichungen beschäftigt er sich neben dem Versammlungsrecht auch mit der Wehrhaftigkeit des Rechtsstaates und historisch-kritischen Potentialen einer (reformierten) juristischen Ausbildung. Rita Kunert ist seit dem 1. Pegida-Geburtstag im Oktober 2015 regelmäßig auf der Straße, häufig als Anmelderin von Versammlungen. Sie sieht es als ihre Aufgabe, jungen Menschen in ihrem Engagement den Rücken frei zu halten und Auseinandersetzungen mit Polizei und Behörde zu übernehmen.

Versammlungsfreiheit verteidigen – unsere Grundrechte sind unverhandelbar!

Organisiert vom Bündnis „Versammlungsfreiheit verteidigen – unsere Grundrechte sind unverhandelbar.“

Mehr Informationen unter: https://versammlungsfreihe.it/

Mit finanzieller Unterstützung durch verdi Bezirk Leipzig-Nordsachsen und die DGB-Hochschulgruppe Leipzig.

Link zur Veranstaltung: https://www.instagram.com/versammlungsfreiheitsachsen/

Veranstaltende Gruppe: Bündnis „Versammlungsfreiheit verteidigen – unsere Grundrechte sind unverhandelbar."]]>
Polizeistaat statt Versammlungsrecht
Im Gesetzesvorschlag werden die gefahrenabwehrrechtlichen Eingriffsbefugnisse der Polizei massiv ausgeweitet. Die bundesweit einmalige Regelung zur systematischen Überprüfung der Daten von ehrenamtlichen Ordner*innen bei bestimmten Versammlungen ist dafür nur ein Beispiel.
Die Versammlungsfreiheit in Sachsen steht auf dem Spiel
Das neu geplante Versammlungsgesetz in Sachsen ist eine demokratische Katastrophe und muss verhindert werden. Doch auch das aktuelle sächsische Versammlungsrecht hat wenig mit der uneingeschränkten Ausübung der grundgesetzlich verbrieften Versammlungsfreiheit zu tun. Die finale Parlamentsdebatte und der Beschluss sind für die letzte Landtagssitzung am 12./13. Juni 2024 geplant. Am 1. September 2024 soll das Gesetz in Kraft treten, dem Tag der Landtagswahl also.

Über den Inhalt und die Folgen der Gesetzesnovelle wollen wir gemeinsam mit Jonathan Schramm und Rita Kunert diskutieren. Jonathan Schramm ist Volljurist und Doktorand bei Prof. Dr. Felix Hanschmann. In seinen Veröffentlichungen beschäftigt er sich neben dem Versammlungsrecht auch mit der Wehrhaftigkeit des Rechtsstaates und historisch-kritischen Potentialen einer (reformierten) juristischen Ausbildung. Rita Kunert ist seit dem 1. Pegida-Geburtstag im Oktober 2015 regelmäßig auf der Straße, häufig als Anmelderin von Versammlungen. Sie sieht es als ihre Aufgabe, jungen Menschen in ihrem Engagement den Rücken frei zu halten und Auseinandersetzungen mit Polizei und Behörde zu übernehmen.

Versammlungsfreiheit verteidigen – unsere Grundrechte sind unverhandelbar!

Organisiert vom Bündnis „Versammlungsfreiheit verteidigen – unsere Grundrechte sind unverhandelbar.“

Mehr Informationen unter: https://versammlungsfreihe.it/

Mit finanzieller Unterstützung durch verdi Bezirk Leipzig-Nordsachsen und die DGB-Hochschulgruppe Leipzig.

Link zur Veranstaltung: https://www.instagram.com/versammlungsfreiheitsachsen/

Veranstaltende Gruppe: Bündnis „Versammlungsfreiheit verteidigen – unsere Grundrechte sind unverhandelbar."]]> 11072430 no no Fri, 03 May 2024 11:44:24 +0200 2024-05-03T11:44:24+02:00 1:11:51 https://hearthis.at/linxxnet/fuer-weniger-schad-im-stoff/ Während die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag verspricht, Maßnahmen zur Verminderung von Begleitrisiken bei Drogenkonsum ermöglichen und ausbauen zu wollen, hat die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat bereits einen Antrag für ein Drug-Checking-Pilotprojekt in Leipzig auf den Weg gebracht.

Schon einige Jahre länger laufen die Planungen des Landes Berlin, Drug-Checking-Angebote in die Tat umzusetzen, wohingegen im europäischen und auch deutschsprachigen Ausland die legale Durchführung von Drug-Checking längst ein selbstverständliches Grundlageninstrument der Präventions- und Beratungsarbeit von Akteuren der Drogen- und Suchthilfe darstellt. Thüringen kann derweil als einziges deutsches Bundesland seit 2021 ein laufendes Drug-Checking-Pilotprojekt vorweisen.

Über die Vorteile und Grenzen von Drug-Checking, die Erfahrungen der Praxis und die Chancen des geplanten Leipziger Drug-Checking-Pilotprojektes wollen wir im Institut für Zukunft diskutieren mit

den Drug Scouts Leipzig, miraculix (Teil des Thüringer Pilotprojektes und Hersteller von Drug-Checking-Schnelltests) aus Jena, Niklas Schrader (Sprecher für Drogenpolitik der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und Jule Nagel (Abgeordnete im Sächsischen Landtag und Stadträtin in Leipzig für DIE LINKE).]]> Während die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag verspricht, Maßnahmen zur Verminderung von Begleitrisiken bei Drogenkonsum ermöglichen und ausbauen zu wollen, hat die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat bereits einen Antrag für ein Drug-Checking-Pilotprojekt in Leipzig auf den Weg gebracht.

Schon einige Jahre länger laufen die Planungen des Landes Berlin, Drug-Checking-Angebote in die Tat umzusetzen, wohingegen im europäischen und auch deutschsprachigen Ausland die legale Durchführung von Drug-Checking längst ein selbstverständliches Grundlageninstrument der Präventions- und Beratungsarbeit von Akteuren der Drogen- und Suchthilfe darstellt. Thüringen kann derweil als einziges deutsches Bundesland seit 2021 ein laufendes Drug-Checking-Pilotprojekt vorweisen.

Über die Vorteile und Grenzen von Drug-Checking, die Erfahrungen der Praxis und die Chancen des geplanten Leipziger Drug-Checking-Pilotprojektes wollen wir im Institut für Zukunft diskutieren mit

den Drug Scouts Leipzig, miraculix (Teil des Thüringer Pilotprojektes und Hersteller von Drug-Checking-Schnelltests) aus Jena, Niklas Schrader (Sprecher für Drogenpolitik der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und Jule Nagel (Abgeordnete im Sächsischen Landtag und Stadträtin in Leipzig für DIE LINKE).]]> 6923393 no no Wed, 20 Jul 2022 21:20:59 +0200 2022-07-20T21:20:59+02:00 1:33:39 https://hearthis.at/linxxnet/staatliches-gewaltmonopol-zivilisatorische-errungenschaft-oder-risiko-131219/
Die Konstituierung des staatlichen Gewaltmonopols gilt als zivilisatorische Errungenschaft moderner Demokratien, mit dem Ziel Selbstjustiz und antidemokratische Machtausübung durch Monarchen einzuhegen und Gewaltausübung demokratischen Regeln zu unterwerfen.
In der Realität funktioniert dieses Ideal nicht, immer wieder löst(e) sich staatliches Handeln historisch und aktuell von verfassten Regeln ab und wurde und wird zur staatlichen Willkür.

Die kritischen Debatten um die Polizei beschränken sich in der Regel auf Forderungen nach deren Demokratisierung. Die Seite der fundamentaleren Kritik kommt meist nicht über brachiale Kampfansagen hinaus.
Für eine radikale Linke, die über das bestehende Gesellschaftssystem hinausdenkt, stellt die Konzentration der Gewalt in den Händen des bürgerlichen Staates grundsätzlich ein Problem dar. Schon auf dem Weg in eine befreite, basisdemokratisch orientierte Gesellschaft, die gleichsam die Überwindung des Bestehenden bedeutet, wird die Inhaber*in der bürgerlich-staatlichen Gewalt im Wege stehen und das Falsche bewahren wollen.
Und: was passiert danach? Wird eine freie, emanzipatorische Gesellschaft ohne staatliche Gewalt auskommen?

Ist eine Gesellschaft ohne Polizei möglich? Welche Alternativen zur Konzentration des Gewaltmonopols in den Händen einer staatlichen Institution gibt es? Wie kann das Zusammenleben alternativ und gewaltfrei unter Wahrung zivilisatorischer Errungenschaften organisiert werden? Darüber diskutieren Karl-Heinz Dellwo (Autor), Florian Krahmer (Politikwissenschaftler) und ein*e Vertreter*in des Internationalistischen Zentrum Dresden. ]]>
Die Konstituierung des staatlichen Gewaltmonopols gilt als zivilisatorische Errungenschaft moderner Demokratien, mit dem Ziel Selbstjustiz und antidemokratische Machtausübung durch Monarchen einzuhegen und Gewaltausübung demokratischen Regeln zu unterwerfen.
In der Realität funktioniert dieses Ideal nicht, immer wieder löst(e) sich staatliches Handeln historisch und aktuell von verfassten Regeln ab und wurde und wird zur staatlichen Willkür.

Die kritischen Debatten um die Polizei beschränken sich in der Regel auf Forderungen nach deren Demokratisierung. Die Seite der fundamentaleren Kritik kommt meist nicht über brachiale Kampfansagen hinaus.
Für eine radikale Linke, die über das bestehende Gesellschaftssystem hinausdenkt, stellt die Konzentration der Gewalt in den Händen des bürgerlichen Staates grundsätzlich ein Problem dar. Schon auf dem Weg in eine befreite, basisdemokratisch orientierte Gesellschaft, die gleichsam die Überwindung des Bestehenden bedeutet, wird die Inhaber*in der bürgerlich-staatlichen Gewalt im Wege stehen und das Falsche bewahren wollen.
Und: was passiert danach? Wird eine freie, emanzipatorische Gesellschaft ohne staatliche Gewalt auskommen?

Ist eine Gesellschaft ohne Polizei möglich? Welche Alternativen zur Konzentration des Gewaltmonopols in den Händen einer staatlichen Institution gibt es? Wie kann das Zusammenleben alternativ und gewaltfrei unter Wahrung zivilisatorischer Errungenschaften organisiert werden? Darüber diskutieren Karl-Heinz Dellwo (Autor), Florian Krahmer (Politikwissenschaftler) und ein*e Vertreter*in des Internationalistischen Zentrum Dresden. ]]> 4165270 no no Fri, 13 Dec 2019 23:23:00 +0100 2019-12-13T23:23:00+01:00 1:59:30 https://hearthis.at/linxxnet/traeume-treuhand-nazis-230319/ Gesine Oltmanns, deren Gruppe Träume hatte und die Dokumentiert wurde im Buch „Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution: Wie eine Gruppe junger Leipziger die Rebellion in der DDR wagte“, mit Philipp Rubach (Aufbruch Ost) über die umfassende Dokumentation über die Treuhand „Die Treuhand Idee - Praxis - Erfahrung 1990-1994“ im Wallstein Verlag und Manja Präkels und ihren Erlebnissen mit Nazis in Ostdeutschland in „Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß“ im Verbrecher Verlag.
Veranstalter: linXXnet in Kooperation mit Aufbruch Ost und neues deutschland.]]> Gesine Oltmanns, deren Gruppe Träume hatte und die Dokumentiert wurde im Buch „Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution: Wie eine Gruppe junger Leipziger die Rebellion in der DDR wagte“, mit Philipp Rubach (Aufbruch Ost) über die umfassende Dokumentation über die Treuhand „Die Treuhand Idee - Praxis - Erfahrung 1990-1994“ im Wallstein Verlag und Manja Präkels und ihren Erlebnissen mit Nazis in Ostdeutschland in „Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß“ im Verbrecher Verlag.
Veranstalter: linXXnet in Kooperation mit Aufbruch Ost und neues deutschland.]]> 2951928 no no Thu, 28 Mar 2019 18:28:09 +0100 2019-03-28T18:28:09+01:00 2:03:25 https://hearthis.at/linxxnet/graffiti-mieterhoehungen-teureneubauten-101218/
Connewitz, wir möchten miteinander reden. Graffiti im Leipziger Süden: „Die Probleme haben zugenommen. In Connewitz sei inzwischen „Hopfen und Malz verloren“. Die Südvorstadt entwickle sich für seine Firma mit „zum Schwerpunkt Nummer eins“, meint der Geschäftsführer einer Firma für Graffitientfernung auf dem Karli.blog. Seit vielen Monaten ärgern sich Bewohner*innen über die Zunahme an Graffiti. Einige entfernen sie selber, andere befürchten und erleben Mieterhöhungen durch die Vermieter*innen, die für die Beseitigung regelmäßig Firmen beauftragen. Viele Fragen sich, was soll das? Geht es wirklich um Kritik an steigende Mieten, Verdrängung und Aufwertung? Kann ein „dreckiges Viertel“ mit bemalten Wänden teure Luxusbauten und Mieterhöhungen verhindern? Hilft es gegen die Vermarktung des Stadtteils oder trägt es eher zum Mythos "Connewitz" bei? Aus der Graffiti-Szene wird eingewendet, dass es bei so manchem Schriftzug gar nicht mehr um Graffiti geht und beschweren sich über respektlosen Umgang mit Kunstwerken im öffentlichen Raum. Andere haben kein Problem mit Malereien, stören sich aber an so manchem Spruch. Und: Spielen die Polizei und die Stadt Leipzig nicht auch eine entscheidende Rolle bei dem Konflikt mit ihrer ständigen Stigmatisierung der Menschen? Polizeiposten und der Umgang mit dem Graffiti am Connewitzer Kreuz wären hier sicherlich als Punkte zu nennen. Wir hoffen mit einer Podiumsdiskussion einen Austausch über die Probleme anzuregen. Wie können wir ein solidarisches Zusammenleben ermöglichen, indem niemand verdrängt wird und Konflikte über die Gestaltung und Entwicklung des Stadtteils zusammen diskutiert und umgesetzt werden können. ]]>
Connewitz, wir möchten miteinander reden. Graffiti im Leipziger Süden: „Die Probleme haben zugenommen. In Connewitz sei inzwischen „Hopfen und Malz verloren“. Die Südvorstadt entwickle sich für seine Firma mit „zum Schwerpunkt Nummer eins“, meint der Geschäftsführer einer Firma für Graffitientfernung auf dem Karli.blog. Seit vielen Monaten ärgern sich Bewohner*innen über die Zunahme an Graffiti. Einige entfernen sie selber, andere befürchten und erleben Mieterhöhungen durch die Vermieter*innen, die für die Beseitigung regelmäßig Firmen beauftragen. Viele Fragen sich, was soll das? Geht es wirklich um Kritik an steigende Mieten, Verdrängung und Aufwertung? Kann ein „dreckiges Viertel“ mit bemalten Wänden teure Luxusbauten und Mieterhöhungen verhindern? Hilft es gegen die Vermarktung des Stadtteils oder trägt es eher zum Mythos "Connewitz" bei? Aus der Graffiti-Szene wird eingewendet, dass es bei so manchem Schriftzug gar nicht mehr um Graffiti geht und beschweren sich über respektlosen Umgang mit Kunstwerken im öffentlichen Raum. Andere haben kein Problem mit Malereien, stören sich aber an so manchem Spruch. Und: Spielen die Polizei und die Stadt Leipzig nicht auch eine entscheidende Rolle bei dem Konflikt mit ihrer ständigen Stigmatisierung der Menschen? Polizeiposten und der Umgang mit dem Graffiti am Connewitzer Kreuz wären hier sicherlich als Punkte zu nennen. Wir hoffen mit einer Podiumsdiskussion einen Austausch über die Probleme anzuregen. Wie können wir ein solidarisches Zusammenleben ermöglichen, indem niemand verdrängt wird und Konflikte über die Gestaltung und Entwicklung des Stadtteils zusammen diskutiert und umgesetzt werden können. ]]> 2632643 no no Tue, 11 Dec 2018 02:51:02 +0100 2018-12-11T02:51:02+01:00 1:36:38 https://hearthis.at/linxxnet/derstaatalsgefaehrder-verschaerfungpolizeirecht-300818/
Heiner Busch (Redakteur von Bürgerrechte & Polizei/CILIP und Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie) wird die Veränderung der Funktionsweise der Polizei und dabei auch die Verschiebung des Verhältnisses von Polizei, Geheimdiensten und Militär untersuchen und letztlich aufzeigen, dass der Staat immer mehr zum „Gefährder“ wird.

im Rahmen der Wahlkreistour von MdL Juliane Nagel

Bildquelle: Sören Kohlhuber]]>
Heiner Busch (Redakteur von Bürgerrechte & Polizei/CILIP und Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie) wird die Veränderung der Funktionsweise der Polizei und dabei auch die Verschiebung des Verhältnisses von Polizei, Geheimdiensten und Militär untersuchen und letztlich aufzeigen, dass der Staat immer mehr zum „Gefährder“ wird.

im Rahmen der Wahlkreistour von MdL Juliane Nagel

Bildquelle: Sören Kohlhuber]]> 2370495 no no Tue, 11 Sep 2018 14:47:23 +0200 2018-09-11T14:47:23+02:00 1:31:06 https://hearthis.at/linxxnet/gefahrengebiete191117/ Auch in Leipzig sind derartige verschärfte Kontrollmethoden zu konstatieren. Verdachtsunabhängige Kontrollen an so deklarierten „gefährlichen Orten“, die Einrichtung von Kontrollbereichen und Videoüberwachung gehören ins „normale“ polizeiliche Repertoire.
Zukünftig sollen im Bereich um den Hauptbahnhof und in der Eisenbahnstraße zudem Bodycams getestet werden, auch eine Waffenverbotszone und der Einsatz polizeizlicher Prognosesoftware wurden angekündigt.

Der Vortrag wird diesen Zusammenhang zwischen dem Bedürfnis nach Sicherheit sowie der polizeilichen Praxis an sog. gefährlichen Orten und in Kontrollbereichen genauer untersuchen.

Referent: Roman Thurn (Ludwig-Maximilians-Universität München)

Veranstaltet vom Kommunalpolitischen Forum Sachsen in Kooperation mit dem linXXnet e.V.

Mittwoch, 29. November 19:00, in der Galerie kub in der Kantstraße 18, im Rahmen der Kampagne „Kampf der Inneren Sicherheit. Gegen die Innenministerkonferenz in Leipzig“. ]]> Auch in Leipzig sind derartige verschärfte Kontrollmethoden zu konstatieren. Verdachtsunabhängige Kontrollen an so deklarierten „gefährlichen Orten“, die Einrichtung von Kontrollbereichen und Videoüberwachung gehören ins „normale“ polizeiliche Repertoire.
Zukünftig sollen im Bereich um den Hauptbahnhof und in der Eisenbahnstraße zudem Bodycams getestet werden, auch eine Waffenverbotszone und der Einsatz polizeizlicher Prognosesoftware wurden angekündigt.

Der Vortrag wird diesen Zusammenhang zwischen dem Bedürfnis nach Sicherheit sowie der polizeilichen Praxis an sog. gefährlichen Orten und in Kontrollbereichen genauer untersuchen.

Referent: Roman Thurn (Ludwig-Maximilians-Universität München)

Veranstaltet vom Kommunalpolitischen Forum Sachsen in Kooperation mit dem linXXnet e.V.

Mittwoch, 29. November 19:00, in der Galerie kub in der Kantstraße 18, im Rahmen der Kampagne „Kampf der Inneren Sicherheit. Gegen die Innenministerkonferenz in Leipzig“. ]]> 1658887 no no Sun, 03 Dec 2017 20:06:02 +0100 2017-12-03T20:06:02+01:00 52:48 https://hearthis.at/linxxnet/sinpatron180817/
Vortrag und Buchvorstellung mit Daniel Kulla und Magui López

Als Argentiniens Wirtschaft 2001 zusammenbrach, führten Tausende Werktätige Betriebe in eigener Verwaltung weiter. Heute gibt es mehrere Hundert solcher Betriebe in Argentinien, zum Teil von der Regierung kooptiert, zum anderen Teil aber weiterhin im Aufstand. In dem Buch, im Original herausgegeben von einem Verlagskollektiv aus Buenos Aires, gibt es Geschichten von zehn Instandbesetzungen, die in Argentinien »recuperación« heißen: Wiederinbetriebnahme, aber auch Genesung. Vorgestellt wird das Buch von Daniel Kulla, der es übersetzt, aktualisiert und mit Praxisanregungen angereichert hat, sowie von Magui López, Sozialwissenschaftlerin aus Buenos Aires.

»Es mag verwegen anmuten, mit Blick auf das heutige Deutschland an Arbeiterselbstverwaltung und Klassenkampf zu denken. Doch der zuletzt geschürte Hass auf Arbeitskämpfe und Streiks wie bei der Bahn, das Erstarken von Rassismus und Antisemitismus verlangen eine Antwort. Hass und Ideologie blühen so lange, wie Menschen sich nicht als Ebenbürtige behandeln, das ist die Überzeugung hinter den Instandbesetzungen in Argentinien und anderswo.«

Mehr Material auch auf der FB-Seite: https://www.facebook.com/sinpatronherrenlos]]>
Vortrag und Buchvorstellung mit Daniel Kulla und Magui López

Als Argentiniens Wirtschaft 2001 zusammenbrach, führten Tausende Werktätige Betriebe in eigener Verwaltung weiter. Heute gibt es mehrere Hundert solcher Betriebe in Argentinien, zum Teil von der Regierung kooptiert, zum anderen Teil aber weiterhin im Aufstand. In dem Buch, im Original herausgegeben von einem Verlagskollektiv aus Buenos Aires, gibt es Geschichten von zehn Instandbesetzungen, die in Argentinien »recuperación« heißen: Wiederinbetriebnahme, aber auch Genesung. Vorgestellt wird das Buch von Daniel Kulla, der es übersetzt, aktualisiert und mit Praxisanregungen angereichert hat, sowie von Magui López, Sozialwissenschaftlerin aus Buenos Aires.

»Es mag verwegen anmuten, mit Blick auf das heutige Deutschland an Arbeiterselbstverwaltung und Klassenkampf zu denken. Doch der zuletzt geschürte Hass auf Arbeitskämpfe und Streiks wie bei der Bahn, das Erstarken von Rassismus und Antisemitismus verlangen eine Antwort. Hass und Ideologie blühen so lange, wie Menschen sich nicht als Ebenbürtige behandeln, das ist die Überzeugung hinter den Instandbesetzungen in Argentinien und anderswo.«

Mehr Material auch auf der FB-Seite: https://www.facebook.com/sinpatronherrenlos]]> 1509114 no no Sat, 19 Aug 2017 18:52:42 +0200 2017-08-19T18:52:42+02:00 1:33:36 https://hearthis.at/linxxnet/g20gipfelderbewegung270617/
Die Mobilisierung zu Gipfelprotesten ist trotz Rückschlägen zum Selbstläufer geworden. Auch in Hamburg wird im Sommer ein Potpourri aus Aktionsformen aufgeboten: Vom Alternativgipfel, über kreative Aktionen, autonome Interventionen bis hin zur Großdemonstration ist für alle etwas dabei.
Wollen die einen über Alternativen zur ungerechten Weltwirtschaft diskutieren, andere auf die fatale Situation der Länder des Globalen Südens hinweisen und für eine andere Entwicklungshilfe werben, üben andere fundamentale Kapitalismuskritik und erhoffen aus den Protestbewegungen Potential für langfristige und tiefgreifende lokale und nationale Veränderungen zu gewinnen. Wieder andere wollen vor allem Action, und wieder andere rücken die Kritik an den Grundrechtseinschränkungen und staatlicher Repression gegen die Protestbewegungen in den Fokus. Schon immer spielt Militanzfrage eine herausgehobene Rolle.
Sind die Gipfelproteste heute noch das Terrain um linke Alternativen stark zu machen, oder bewegen wir uns nur noch in einem diffusen Raum der Rituale? Lohnt es sich ins Getümmel zu stürzen und dem übermächtig erscheinenden Repressionsapparat die Stirn zu bieten? Welche Zielsetzung gibt es zum G20 Gipfel in Hamburg? Ist Masse auch „Klasse“ und (für was) lohnt es sich Anfang Juli 2017 nach Hamburg zu fahren?
Dies wollen wir anhand vergangener und aktueller Gipfelmobilisierungen kritisch reflektieren. ]]>
Die Mobilisierung zu Gipfelprotesten ist trotz Rückschlägen zum Selbstläufer geworden. Auch in Hamburg wird im Sommer ein Potpourri aus Aktionsformen aufgeboten: Vom Alternativgipfel, über kreative Aktionen, autonome Interventionen bis hin zur Großdemonstration ist für alle etwas dabei.
Wollen die einen über Alternativen zur ungerechten Weltwirtschaft diskutieren, andere auf die fatale Situation der Länder des Globalen Südens hinweisen und für eine andere Entwicklungshilfe werben, üben andere fundamentale Kapitalismuskritik und erhoffen aus den Protestbewegungen Potential für langfristige und tiefgreifende lokale und nationale Veränderungen zu gewinnen. Wieder andere wollen vor allem Action, und wieder andere rücken die Kritik an den Grundrechtseinschränkungen und staatlicher Repression gegen die Protestbewegungen in den Fokus. Schon immer spielt Militanzfrage eine herausgehobene Rolle.
Sind die Gipfelproteste heute noch das Terrain um linke Alternativen stark zu machen, oder bewegen wir uns nur noch in einem diffusen Raum der Rituale? Lohnt es sich ins Getümmel zu stürzen und dem übermächtig erscheinenden Repressionsapparat die Stirn zu bieten? Welche Zielsetzung gibt es zum G20 Gipfel in Hamburg? Ist Masse auch „Klasse“ und (für was) lohnt es sich Anfang Juli 2017 nach Hamburg zu fahren?
Dies wollen wir anhand vergangener und aktueller Gipfelmobilisierungen kritisch reflektieren. ]]> 1376668 no no Thu, 29 Jun 2017 22:44:03 +0200 2017-06-29T22:44:03+02:00 1:09:29 https://hearthis.at/linxxnet/g20gipfelderungerechtigkeit140617/ g20), Vertreter*in „ums Ganze!“ und Vertreter*in des Leipzig Mobilisierungsnetzwerks

Zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli kommen nicht nur die Regierenden der mächtigsten Staaten nach Hamburg und reden hinter verschlossenen Türen, ohne die betroffenen Länder des globalen Nordens und die Zivilgesellschaft über zentrale Fragen unserer Zeit und leiten konkrete Maßnahmen ein .
Zehntausende, die den Gipfel ablehnen, werden sich ebenfalls in der Hansestadt versammeln. Erwartet werden die größten Gipfelproteste, die es jemals in Deutschland gegeben hat – obwohl die so genannte globalisierungskritische Bewegung beinah von der Bildfläche verschwunden ist.Mit unseren Gästen wollen wir einen Überblick über die inhaltlichen Ziele und verschiedenen Aktionsformen der verschiedenen Protestakteure geben und damit für die Beteiligung am Protest gegen den Gipfel werben.]]> g20), Vertreter*in „ums Ganze!“ und Vertreter*in des Leipzig Mobilisierungsnetzwerks

Zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli kommen nicht nur die Regierenden der mächtigsten Staaten nach Hamburg und reden hinter verschlossenen Türen, ohne die betroffenen Länder des globalen Nordens und die Zivilgesellschaft über zentrale Fragen unserer Zeit und leiten konkrete Maßnahmen ein .
Zehntausende, die den Gipfel ablehnen, werden sich ebenfalls in der Hansestadt versammeln. Erwartet werden die größten Gipfelproteste, die es jemals in Deutschland gegeben hat – obwohl die so genannte globalisierungskritische Bewegung beinah von der Bildfläche verschwunden ist.Mit unseren Gästen wollen wir einen Überblick über die inhaltlichen Ziele und verschiedenen Aktionsformen der verschiedenen Protestakteure geben und damit für die Beteiligung am Protest gegen den Gipfel werben.]]> 1366712 no no Fri, 23 Jun 2017 11:56:28 +0200 2017-06-23T11:56:28+02:00 1:09:51 https://hearthis.at/linxxnet/g20gipfelderrepression210617/
Gipfelproteste sind gleichsam Testfelder für neue und alte repressive Praxen. Die Demonstrierenden in Genua 2001, Heiligendamm 2007 oder Kopenhagen 2009 haben das in aller Härte am eigenen Leib zu spüren bekommen. Bereits im Vorfeld der Proteste gegen den G 20-Gipfel in Hamburg lässt sich das gleiche beobachten: Protestbündnisse werden kriminalisiert und ausgeforscht, Demonstrationsverbote verhängt, kurz vor dem Gipfel werden die Kontrollen der Schengen- Grenzen wieder eingeführt, „neue polizeiliche Kommunikationstechnologien“ werden zum Einsatz kommen.

Neben schwerem Gerät und Vorfeldüberwachung ist bereits jetzt der Kampf um die Deutungshoheit entbrannt. Die Sicherheitsbehörden rüsten ihre Rhetorik auf.

Es steht – wie bei vorangegangenen Gipfel – zu vermuten, dass die staatliche Gewalt in Hamburg rigoros zum Einsatz kommt um selbst stilisierte Feindbilder zu bekämpfen. Zu befürchten ist zudem, dass gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen werden wird, um diese dann ganz beiseite zu schieben.

Wir wollen im Vorfeld des G 20 in Hamburg die Gipfelproteste der Vergangenheit und die staatliche Repression dagegen in den Blick nehmen. Wie können wir daraus lernen, uns gegen Kriminalisierung und Rechtsbrüche zur Wehr setzen?]]>
Gipfelproteste sind gleichsam Testfelder für neue und alte repressive Praxen. Die Demonstrierenden in Genua 2001, Heiligendamm 2007 oder Kopenhagen 2009 haben das in aller Härte am eigenen Leib zu spüren bekommen. Bereits im Vorfeld der Proteste gegen den G 20-Gipfel in Hamburg lässt sich das gleiche beobachten: Protestbündnisse werden kriminalisiert und ausgeforscht, Demonstrationsverbote verhängt, kurz vor dem Gipfel werden die Kontrollen der Schengen- Grenzen wieder eingeführt, „neue polizeiliche Kommunikationstechnologien“ werden zum Einsatz kommen.

Neben schwerem Gerät und Vorfeldüberwachung ist bereits jetzt der Kampf um die Deutungshoheit entbrannt. Die Sicherheitsbehörden rüsten ihre Rhetorik auf.

Es steht – wie bei vorangegangenen Gipfel – zu vermuten, dass die staatliche Gewalt in Hamburg rigoros zum Einsatz kommt um selbst stilisierte Feindbilder zu bekämpfen. Zu befürchten ist zudem, dass gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen werden wird, um diese dann ganz beiseite zu schieben.

Wir wollen im Vorfeld des G 20 in Hamburg die Gipfelproteste der Vergangenheit und die staatliche Repression dagegen in den Blick nehmen. Wie können wir daraus lernen, uns gegen Kriminalisierung und Rechtsbrüche zur Wehr setzen?]]> 1366349 no no Thu, 22 Jun 2017 15:24:45 +0200 2017-06-22T15:24:45+02:00 1:52:44 https://hearthis.at/linxxnet/kritikdesnationalismus250317/ Nationalismus. Während in Deutschland «nationalistisch» mit rechtem
Denken verbunden wird, gilt der Begriff in anderen Teilen der
Welt als linke Selbstbezeichnung und antiimperialistische Strategie
emanzipatorischer Kämpfe.

Das Buch zeigt die Grenzen nationaler Befreiung auf und fragt nach
den Möglichkeiten antinationaler Kritik]]> Nationalismus. Während in Deutschland «nationalistisch» mit rechtem
Denken verbunden wird, gilt der Begriff in anderen Teilen der
Welt als linke Selbstbezeichnung und antiimperialistische Strategie
emanzipatorischer Kämpfe.

Das Buch zeigt die Grenzen nationaler Befreiung auf und fragt nach
den Möglichkeiten antinationaler Kritik]]> 1270904 no no Thu, 30 Mar 2017 15:21:40 +0200 2017-03-30T15:21:40+02:00 1:24:52 https://hearthis.at/linxxnet/politikundreligion240317/ In Zeiten zunehmender religiöser Konflikte, sowohl auf
nationaler als auch auf internationaler Ebene, versucht das Buch eine
Klärung über die Ursachen und mögliche Antworten für die Lösung
dieses Problems aufzuzeigen.]]> In Zeiten zunehmender religiöser Konflikte, sowohl auf
nationaler als auch auf internationaler Ebene, versucht das Buch eine
Klärung über die Ursachen und mögliche Antworten für die Lösung
dieses Problems aufzuzeigen.]]> 1270364 no no Thu, 30 Mar 2017 00:34:10 +0200 2017-03-30T00:34:10+02:00 1:16:02 https://hearthis.at/linxxnet/digitaleselbstueberwachung240317/
Gemeinsame Veranstaltung mit dem graswurzelverlag.]]>
Gemeinsame Veranstaltung mit dem graswurzelverlag.]]> 1270362 no no Thu, 30 Mar 2017 00:30:45 +0200 2017-03-30T00:30:45+02:00 53:35 https://hearthis.at/linxxnet/werfluechtetschonfreiwillig230317/ Loos.

Katja Kipping beschreibt prägnant und eindeutig Fluchtursachen und
plädiert für ein Europa der Einwanderung. Sie beschreibt, wie dem zunehmenden Rassismus zu begegnen ist, was zu tun ist, und entwirft ein Mut machendes Bild für die Zukunft. Das gesamte Honorar geht an Organisationen der Flüchtlingssolidarität.

Donnerstag, 23. März, 18 Uhr, WERK 2, Halle D,
Kochstr. 132]]> Loos.

Katja Kipping beschreibt prägnant und eindeutig Fluchtursachen und
plädiert für ein Europa der Einwanderung. Sie beschreibt, wie dem zunehmenden Rassismus zu begegnen ist, was zu tun ist, und entwirft ein Mut machendes Bild für die Zukunft. Das gesamte Honorar geht an Organisationen der Flüchtlingssolidarität.

Donnerstag, 23. März, 18 Uhr, WERK 2, Halle D,
Kochstr. 132]]> 1262061 no no Fri, 24 Mar 2017 14:07:12 +0100 2017-03-24T14:21:02+01:00 1:19:00 https://hearthis.at/linxxnet/taetersinddochdieanderen010217/
Sowohl bei den gesellschaftlichen Debatten über die Ereignisse der
Silvesternacht in Köln als auch bei den Debatten um ein »Burka-Verbot« lässt sich ein Rassismus ausmachen, der sich einer feministischen Sprechweise bedient und von einer bestimmten Spielart des Feminismus unterstützt wird, in dem rassistisch argumentiert wird. Mit den Debatten um so genannte Antänzer in Clubs und Diskotheken oder der Debatte um das Statement des
Conne Island zu sich häufenden Konflikten bei Parties ist das Thema auch in Leipzig angekommen.

Es gilt es genau hinzusehen und zu prüfen, welche gesamtgesellschaftlichen Erzählungen und Erklärungsangebote in diesen Debatten dominieren, zu fragen, warum sie so gut funktionieren und ihnen anderes Wissen entgegenzustellen.

Anna Schiff hat für die Rosa-Luxemburg-Stiftung die Broschüre »Ist dochein Kompliment. Behauptungen und Fakten zu Sexismus« verfasst, in der sie sich auch mit dem gesellschaftlichen Umgang der Ereignisse der Silvesternacht in Köln auseinandersetzt. In ihrem Vortrag wird sie deutlich machen, dass Feminismus eben nicht gleich Feminismus ist und aufzeigen, dass „die Rechte
der Frauen“, immer dann von bestimmten Kreisen verteidigt werden, wenn es gilt, das Eigene gegen das Fremde abzugrenzen.

02.03.17 | 19:00]]>
Sowohl bei den gesellschaftlichen Debatten über die Ereignisse der
Silvesternacht in Köln als auch bei den Debatten um ein »Burka-Verbot« lässt sich ein Rassismus ausmachen, der sich einer feministischen Sprechweise bedient und von einer bestimmten Spielart des Feminismus unterstützt wird, in dem rassistisch argumentiert wird. Mit den Debatten um so genannte Antänzer in Clubs und Diskotheken oder der Debatte um das Statement des
Conne Island zu sich häufenden Konflikten bei Parties ist das Thema auch in Leipzig angekommen.

Es gilt es genau hinzusehen und zu prüfen, welche gesamtgesellschaftlichen Erzählungen und Erklärungsangebote in diesen Debatten dominieren, zu fragen, warum sie so gut funktionieren und ihnen anderes Wissen entgegenzustellen.

Anna Schiff hat für die Rosa-Luxemburg-Stiftung die Broschüre »Ist dochein Kompliment. Behauptungen und Fakten zu Sexismus« verfasst, in der sie sich auch mit dem gesellschaftlichen Umgang der Ereignisse der Silvesternacht in Köln auseinandersetzt. In ihrem Vortrag wird sie deutlich machen, dass Feminismus eben nicht gleich Feminismus ist und aufzeigen, dass „die Rechte
der Frauen“, immer dann von bestimmten Kreisen verteidigt werden, wenn es gilt, das Eigene gegen das Fremde abzugrenzen.

02.03.17 | 19:00]]> 1233702 no no Thu, 02 Mar 2017 00:53:46 +0100 2017-03-02T00:53:46+01:00 45:51 https://hearthis.at/linxxnet/proletenpoebelparasiten131216/
Entlang seiner eigenen Biografie untersucht er in seinem Buch »Proleten, Pöbel, Parasiten« die gesellschaftlichen Konsequenzen einer scheinbar fortschrittlichen Politik, die sich von ihrer ursprünglichen Klientel – der Arbeiterschaft – weit entfernt hat.

Warum gibt es in linken Gruppen so wenig Mitglieder ohne akademischen Hintergrund? Wieso gewinnt ausgerechnet die AfD die Stimmen der Arbeiter? Und wieso glauben Menschen, die Welt mittels veganer Ernährung verbessern zu können? Das Buch ist keine Abrechnung mit den Linken, sondern plädiert für ein Überdenken politischer Zielsetzungen.

Erst mit dem Aufschwung rechter Parteien, die ihre Stimmen auch aus der Arbeiterschicht gewannen, entstand eine Debatte. Christian Baron weiß wovon er spricht: Ihm ist der seltene soziale Aufstieg geglückt. In seinem Buch analysiert er den Mix aus Vorurteilen, gesellschaftlichen Schranken und Scham, der ihn auf seinem harten Weg vom unteren Ende der Wohlstandsgesellschaft zum Zeitungsjournalisten begleitete. Herauszufinden, warum und womit sich scheinbar fortschrittliche Menschen an der sozialen Diskriminierung beteiligen, ist Barons großes Thema. Provokant kritisiert er die linke Bewegung, die Selbstoptimierung und vegane Ernährung anstelle des Klassenkampfes setzt.

Wieso engagieren sich Linke gegen Rassismus und können gleichzeitig über Chantall-Witze lachen, die auf Kosten der sogenannten Unterschicht gehen? Doch Christian Baron benennt nicht nur Missstände, sondern streitet für eine Umbesinnung, und so kommen bei ihm auch Menschen wie die Hartz-4-Rebellin Inge Hannemann zu Wort.

13.12.2016 | 19:30]]>
Entlang seiner eigenen Biografie untersucht er in seinem Buch »Proleten, Pöbel, Parasiten« die gesellschaftlichen Konsequenzen einer scheinbar fortschrittlichen Politik, die sich von ihrer ursprünglichen Klientel – der Arbeiterschaft – weit entfernt hat.

Warum gibt es in linken Gruppen so wenig Mitglieder ohne akademischen Hintergrund? Wieso gewinnt ausgerechnet die AfD die Stimmen der Arbeiter? Und wieso glauben Menschen, die Welt mittels veganer Ernährung verbessern zu können? Das Buch ist keine Abrechnung mit den Linken, sondern plädiert für ein Überdenken politischer Zielsetzungen.

Erst mit dem Aufschwung rechter Parteien, die ihre Stimmen auch aus der Arbeiterschicht gewannen, entstand eine Debatte. Christian Baron weiß wovon er spricht: Ihm ist der seltene soziale Aufstieg geglückt. In seinem Buch analysiert er den Mix aus Vorurteilen, gesellschaftlichen Schranken und Scham, der ihn auf seinem harten Weg vom unteren Ende der Wohlstandsgesellschaft zum Zeitungsjournalisten begleitete. Herauszufinden, warum und womit sich scheinbar fortschrittliche Menschen an der sozialen Diskriminierung beteiligen, ist Barons großes Thema. Provokant kritisiert er die linke Bewegung, die Selbstoptimierung und vegane Ernährung anstelle des Klassenkampfes setzt.

Wieso engagieren sich Linke gegen Rassismus und können gleichzeitig über Chantall-Witze lachen, die auf Kosten der sogenannten Unterschicht gehen? Doch Christian Baron benennt nicht nur Missstände, sondern streitet für eine Umbesinnung, und so kommen bei ihm auch Menschen wie die Hartz-4-Rebellin Inge Hannemann zu Wort.

13.12.2016 | 19:30]]> 1140268 no no Wed, 14 Dec 2016 00:28:40 +0100 2016-12-14T00:28:40+01:00 2:00:45 https://hearthis.at/linxxnet/wiesmartkanneinelinkecitysein121216/
Unter dem Begriff „smart cities“ werden technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen versammelt, die eine grünere und sozialere Stadt versprechen. Die Stadt Leipzig bemüht sich bereits um die Umsetzung von Smart City Initiativen und ist Partner eines entsprechenden Förderprogramms der EU-Kommission.

Doch welche Folgen hat die technische Vernetzung in einer smarten city, welche Technologien sind überhaupt betroffen und welche Daten werden von den betroffenen Bewohner*innen gesammelt und verwertet?

Gäste:
Katalin Gennburg für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus,
Michael Stellmacher (Verein für selbstorganisierte Räume in Leipzig, Haus- und Wagenrat e.V.)
Moderation:
Susanna Karawanskij (Mitglied des Deutschen Bundestags)
12.12.2016 | 19 Uhr]]>
Unter dem Begriff „smart cities“ werden technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen versammelt, die eine grünere und sozialere Stadt versprechen. Die Stadt Leipzig bemüht sich bereits um die Umsetzung von Smart City Initiativen und ist Partner eines entsprechenden Förderprogramms der EU-Kommission.

Doch welche Folgen hat die technische Vernetzung in einer smarten city, welche Technologien sind überhaupt betroffen und welche Daten werden von den betroffenen Bewohner*innen gesammelt und verwertet?

Gäste:
Katalin Gennburg für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus,
Michael Stellmacher (Verein für selbstorganisierte Räume in Leipzig, Haus- und Wagenrat e.V.)
Moderation:
Susanna Karawanskij (Mitglied des Deutschen Bundestags)
12.12.2016 | 19 Uhr]]> 1139201 no no Mon, 12 Dec 2016 21:58:15 +0100 2016-12-12T21:58:15+01:00 1:24:54 https://hearthis.at/linxxnet/imostennichtsneues081116/
Die wachsende Einwohner_innenzahl in deutschen Großstädten und die damit einhergehende gestiegene Nachfrage nach Wohnraum werden zur Grundlage für die Spekulation mit Wohnraum. Die dadurch gestiegenen Miet- und Immobilienpreise verstärken Segregations- und Ausgrenzungstendenzen und führen in einigen Städten sogar zur Wohnungsnot.

Auch in Leipzig lohnt sich das Geschäft mit Wohnungen. Im »Wohnungspolitischen Konzept 2015« der Stadt Leipzig wurden wohnungspolitische Maßnahmen und Instrumente vorgeschlagen, die auf ihre Umsetzung warten. Vor allem in den Stadtteilen des Leipziger Ostens ist die zügige Transformation eines vormals schrumpfenden Stadtteils hin zu einem stark nachgefragten Stadtteil sichtbar. Insbesondere hier besteht aktuell politischer Handlungsbedarf., denn es ist die Aufgabe der Stadt ihren Einwohner_innen genügend (ausreichend) und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Doch welche politischen Instrumente stehen einer Kommune zur Verfügung, um das Wohnen für alle zu ermöglichen?

Darüber diskutieren u.a. die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Caren Lay,
Marlen Försterling vom Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Norma vom Netzwerk Stadt für Alle
und Ariane vom Ostblock Kunstquartier
Moderation: Franz Sodann
08.11.2016 | 19 Uhr]]>
Die wachsende Einwohner_innenzahl in deutschen Großstädten und die damit einhergehende gestiegene Nachfrage nach Wohnraum werden zur Grundlage für die Spekulation mit Wohnraum. Die dadurch gestiegenen Miet- und Immobilienpreise verstärken Segregations- und Ausgrenzungstendenzen und führen in einigen Städten sogar zur Wohnungsnot.

Auch in Leipzig lohnt sich das Geschäft mit Wohnungen. Im »Wohnungspolitischen Konzept 2015« der Stadt Leipzig wurden wohnungspolitische Maßnahmen und Instrumente vorgeschlagen, die auf ihre Umsetzung warten. Vor allem in den Stadtteilen des Leipziger Ostens ist die zügige Transformation eines vormals schrumpfenden Stadtteils hin zu einem stark nachgefragten Stadtteil sichtbar. Insbesondere hier besteht aktuell politischer Handlungsbedarf., denn es ist die Aufgabe der Stadt ihren Einwohner_innen genügend (ausreichend) und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Doch welche politischen Instrumente stehen einer Kommune zur Verfügung, um das Wohnen für alle zu ermöglichen?

Darüber diskutieren u.a. die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Caren Lay,
Marlen Försterling vom Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Norma vom Netzwerk Stadt für Alle
und Ariane vom Ostblock Kunstquartier
Moderation: Franz Sodann
08.11.2016 | 19 Uhr]]> 1101475 no no Wed, 09 Nov 2016 19:35:02 +0100 2016-11-09T19:35:02+01:00 1:26:01 https://hearthis.at/linxxnet/linkenetzpolitikdanielschwerd121016/
Lang: Die digitale Agenda in unserem Land ist ein Trauerspiel. Der Netzausbau stockt, veraltetes Recht behindert jahrelang die Verbreitung freier Bürgerdatennetze sowie digitaler Werke, das Netz wird kommerzieller, der Geist des freien Internets geht verloren.
Die Politik schaut bei der digitalen Revolution hilflos zu, während ein Lebensbereich nach dem anderen fundamental verändert wird. Weil das technische Verständnis nicht da ist, lässt man internationale Konzerne, Geheimdienste und Sicherheitsfanatiker gewähren.
Netzpolitik ist nicht einfach nur ein Wirtschaftsthema. Das Internet ist nicht nur eine Shoppingmeile. Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik!
Wenn wir die Chance zur Gestaltung des Internets jetzt nicht ergreifen, werden die Standards von anderen gesetzt. Wir müssen jetzt handeln, denn jetzt entsteht die digitale Welt, in der wir alle in Zukunft leben werden.

Talk im Interim
Demmeringstr. 32
04177 Leipzig
12.10.2016 | 19 Uhr]]>
Lang: Die digitale Agenda in unserem Land ist ein Trauerspiel. Der Netzausbau stockt, veraltetes Recht behindert jahrelang die Verbreitung freier Bürgerdatennetze sowie digitaler Werke, das Netz wird kommerzieller, der Geist des freien Internets geht verloren.
Die Politik schaut bei der digitalen Revolution hilflos zu, während ein Lebensbereich nach dem anderen fundamental verändert wird. Weil das technische Verständnis nicht da ist, lässt man internationale Konzerne, Geheimdienste und Sicherheitsfanatiker gewähren.
Netzpolitik ist nicht einfach nur ein Wirtschaftsthema. Das Internet ist nicht nur eine Shoppingmeile. Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik!
Wenn wir die Chance zur Gestaltung des Internets jetzt nicht ergreifen, werden die Standards von anderen gesetzt. Wir müssen jetzt handeln, denn jetzt entsteht die digitale Welt, in der wir alle in Zukunft leben werden.

Talk im Interim
Demmeringstr. 32
04177 Leipzig
12.10.2016 | 19 Uhr]]> 1065261 no no Thu, 13 Oct 2016 17:23:02 +0200 2016-10-13T17:23:02+02:00 1:22:29 https://hearthis.at/linxxnet/militanzva191015/
Seit einigen Monaten ist die Empörung in Leipzig groß, zumindest in den bürgerlichen Medien, bei Staat und Staatsschutz. Grund dafür ist eine Reihe von militanten und gewaltsamen Aktionen, politisch motiviert und ausgehend von einer Linken die „in der allerersten Liga der autonomen Szene in Deutschland boxt“ (1). Polizeistationen, Gerichtsgebäude und andere Sachen wurden beschädigt, zu weiteren Aktionen aufgerufen und zum Teil Bekenner_innenschreiben verfasst. Die Leipziger Linke setzt sich mit dem Sinn oder Unsinn der Mittel, deren Zweck oder Selbstzweck, Entsolidarisierung oder offene Kritik und das Nah- und Fernziel auseinander, während sich andere auf “linksextreme Chaoten” geeinigt haben.

Die öffentlichen Reaktionen auf die Vorfälle folgen ihrer eigenen Logik:
Die sächsische Regierung und Polizei sieht den Rechtsstaat und ihr Gewaltmonopol gefährdet, um eine Ausweitung der Repression gegen Linke zu legitimieren. Im selben Bundesland wird einige Kilometer weiter, in Freital, noch mit Rassist_innen diskutiert, die Ihr ganz eigenes Gewaltmonopol vor der nächsten Unterkunft für Geflüchtete durchsetzen wollen. Leipzig wird als Hochburg der „gewaltbereiten Autonomen“ (2) markiert, „Gewaltwellen“ und „Gewaltexzesse“ würden Leipzig „verwüsten“. Die Hintergründe sind wie immer schon irrelevant, vordergründig ist die Inszenierung als ein angeblich immer schlimmer werdendes Problem, dass mit mehr Polizei bekämpft werden müsse. Die Extremismusdoktrin bestimmt den Diskurs und Eckhard Jesse (3) meint, „ein demokratischer Verfassungsstaat muss jede links- und rechtsaußen- oder islamistische Bewegung bekämpfen, ob die […] nun Gewalt anwenden oder nicht.“. Gewollt ist damit die eindimensionale Gesellschaft, die sich nur in ihrer eigenen festgelegten Ordnung wiederholen darf.

Der sächsische Innenminister und Vertreter des staatlichen Gewaltmonopols, Markus Ulbig (CDU), weiß: „Es gibt eben keine gute und schlechte Gewalt – und es gibt keine moralische Rechtfertigung für Gewalt." (4) Ja? Nein?! Vielleicht...

Mit einer Diskussionsveranstaltung wollen wir einen Raum für eine politische Debatte über Militanz und Gewalt als politisches Mittel schaffen. Dabei werden mit Perspektive auf Leipzig, die deutschen und europäischen Verhältnisse Jutta Ditfurth, Thomas Ebermann und Peter Nowak auf dem Podium diskutieren.

Welche Formen der effizienten linksradikalen Intervention kann es angesichts einer Radikalisierung des Kapitalismus und der Aufrüstung des Sicherheitsstaates geben? Können Militanz oder Gewalt zur revolutionären Transformation bzw. Negation des Bestehenden beitragen? Welche Unterschiede finden sich global in anderen Kontexten? Wie wirken militante oder gewaltsame Aktionen? Inwieweit kann Militanz sich von Gewalt emanzipieren und zu einer befreiten Gesellschaft hinwirken? Wie kann kollektiv darüber gesprochen werden, ohne sich in Entsolidarisierung einerseits und avantgardistischen Positionen andererseits zu verfangen?

Wie können wir vorerst scheitern und dabei die Gesellschaft verändern?

19.10.2015 | Conne Island | 19:00 Uhr
Moderation: Jenny Stange
Veranstalter_innen: linXXnet & Für das Politische]]>
Seit einigen Monaten ist die Empörung in Leipzig groß, zumindest in den bürgerlichen Medien, bei Staat und Staatsschutz. Grund dafür ist eine Reihe von militanten und gewaltsamen Aktionen, politisch motiviert und ausgehend von einer Linken die „in der allerersten Liga der autonomen Szene in Deutschland boxt“ (1). Polizeistationen, Gerichtsgebäude und andere Sachen wurden beschädigt, zu weiteren Aktionen aufgerufen und zum Teil Bekenner_innenschreiben verfasst. Die Leipziger Linke setzt sich mit dem Sinn oder Unsinn der Mittel, deren Zweck oder Selbstzweck, Entsolidarisierung oder offene Kritik und das Nah- und Fernziel auseinander, während sich andere auf “linksextreme Chaoten” geeinigt haben.

Die öffentlichen Reaktionen auf die Vorfälle folgen ihrer eigenen Logik:
Die sächsische Regierung und Polizei sieht den Rechtsstaat und ihr Gewaltmonopol gefährdet, um eine Ausweitung der Repression gegen Linke zu legitimieren. Im selben Bundesland wird einige Kilometer weiter, in Freital, noch mit Rassist_innen diskutiert, die Ihr ganz eigenes Gewaltmonopol vor der nächsten Unterkunft für Geflüchtete durchsetzen wollen. Leipzig wird als Hochburg der „gewaltbereiten Autonomen“ (2) markiert, „Gewaltwellen“ und „Gewaltexzesse“ würden Leipzig „verwüsten“. Die Hintergründe sind wie immer schon irrelevant, vordergründig ist die Inszenierung als ein angeblich immer schlimmer werdendes Problem, dass mit mehr Polizei bekämpft werden müsse. Die Extremismusdoktrin bestimmt den Diskurs und Eckhard Jesse (3) meint, „ein demokratischer Verfassungsstaat muss jede links- und rechtsaußen- oder islamistische Bewegung bekämpfen, ob die […] nun Gewalt anwenden oder nicht.“. Gewollt ist damit die eindimensionale Gesellschaft, die sich nur in ihrer eigenen festgelegten Ordnung wiederholen darf.

Der sächsische Innenminister und Vertreter des staatlichen Gewaltmonopols, Markus Ulbig (CDU), weiß: „Es gibt eben keine gute und schlechte Gewalt – und es gibt keine moralische Rechtfertigung für Gewalt." (4) Ja? Nein?! Vielleicht...

Mit einer Diskussionsveranstaltung wollen wir einen Raum für eine politische Debatte über Militanz und Gewalt als politisches Mittel schaffen. Dabei werden mit Perspektive auf Leipzig, die deutschen und europäischen Verhältnisse Jutta Ditfurth, Thomas Ebermann und Peter Nowak auf dem Podium diskutieren.

Welche Formen der effizienten linksradikalen Intervention kann es angesichts einer Radikalisierung des Kapitalismus und der Aufrüstung des Sicherheitsstaates geben? Können Militanz oder Gewalt zur revolutionären Transformation bzw. Negation des Bestehenden beitragen? Welche Unterschiede finden sich global in anderen Kontexten? Wie wirken militante oder gewaltsame Aktionen? Inwieweit kann Militanz sich von Gewalt emanzipieren und zu einer befreiten Gesellschaft hinwirken? Wie kann kollektiv darüber gesprochen werden, ohne sich in Entsolidarisierung einerseits und avantgardistischen Positionen andererseits zu verfangen?

Wie können wir vorerst scheitern und dabei die Gesellschaft verändern?

19.10.2015 | Conne Island | 19:00 Uhr
Moderation: Jenny Stange
Veranstalter_innen: linXXnet & Für das Politische]]> 474723 no no Tue, 20 Oct 2015 13:30:11 +0200 2015-10-20T13:30:11+02:00 3:07:56 https://hearthis.at/linxxnet/nd-leipzighypezigbauboombaeng020915/ Stadtentwicklung und Gentrifizierung

nd-Korrespondent Hendrik Lasch
im Gespräch mit Maren Levi (u.a. Nowhere Leipzig)

Eine Veranstaltung im »interim« in Kooperation mit linXXnet.

VA am 02.09.2015 im Interim.]]> Stadtentwicklung und Gentrifizierung

nd-Korrespondent Hendrik Lasch
im Gespräch mit Maren Levi (u.a. Nowhere Leipzig)

Eine Veranstaltung im »interim« in Kooperation mit linXXnet.

VA am 02.09.2015 im Interim.]]> 371914 no no Thu, 03 Sep 2015 13:27:03 +0200 2015-09-03T13:27:03+02:00 1:30:48 https://hearthis.at/linxxnet/nd-wasvonderhoffnunguebrigblieb190815/
nd-Chefredakteur Tom Strohschneider im Gespräch mit den Aktivisten und telegraph-Redakteuren Dietmar Wolf und Dirk Teschner

Eine Veranstaltung im »interim« in Kooperation mit linXXnet.

VA am 19.08.2015 im Interim]]>
nd-Chefredakteur Tom Strohschneider im Gespräch mit den Aktivisten und telegraph-Redakteuren Dietmar Wolf und Dirk Teschner

Eine Veranstaltung im »interim« in Kooperation mit linXXnet.

VA am 19.08.2015 im Interim]]> 324751 no no Thu, 20 Aug 2015 01:43:04 +0200 2015-08-20T01:43:04+02:00 2:18:28 https://hearthis.at/linxxnet/liebig110815/
VA am 11.08.2015 im Interim]]>
VA am 11.08.2015 im Interim]]> 308582 no no Wed, 12 Aug 2015 14:34:05 +0200 2015-08-12T14:34:05+02:00 1:56:48 https://hearthis.at/linxxnet/abendland310315/ Mit den *gida-Bewegungen tritt das chauvinistische und ausgrenzungsorientierte Denken auf die Straße und in den politischen Raum, dessen Existenz schon lange in zahlreichen sozialwissenschaftlichen Studien nachgewiesen wurde.
In Sachsen, wo die *gida-Bewegungen ihren Ursprung und ihren „Hotspot“ haben, finden sich für die Entstehung der dumpfen Erhebungen optimale Rahmenbedingungen. So ist es kaum verwunderlich, dass Pegida und seine Spaltprodukte von der regierenden CDU nicht nur hofiert werden, sondern bereits zum politischen Stichwortgeber in Sachen Asylpolitik und Religionsfreiheit geworden sind.
Wie lassen sich Entstehung und Erstarken der *gida-Bewegungen erklären? Wie verändern sich das politische Klima und die Politik dadurch? Vor welche Herausforderungen stellt diese „konformistische Revolte“ uns als linke Akteur*innen?]]> Mit den *gida-Bewegungen tritt das chauvinistische und ausgrenzungsorientierte Denken auf die Straße und in den politischen Raum, dessen Existenz schon lange in zahlreichen sozialwissenschaftlichen Studien nachgewiesen wurde.
In Sachsen, wo die *gida-Bewegungen ihren Ursprung und ihren „Hotspot“ haben, finden sich für die Entstehung der dumpfen Erhebungen optimale Rahmenbedingungen. So ist es kaum verwunderlich, dass Pegida und seine Spaltprodukte von der regierenden CDU nicht nur hofiert werden, sondern bereits zum politischen Stichwortgeber in Sachen Asylpolitik und Religionsfreiheit geworden sind.
Wie lassen sich Entstehung und Erstarken der *gida-Bewegungen erklären? Wie verändern sich das politische Klima und die Politik dadurch? Vor welche Herausforderungen stellt diese „konformistische Revolte“ uns als linke Akteur*innen?]]> 187539 no no Wed, 01 Apr 2015 03:39:03 +0200 2015-04-01T03:39:03+02:00 1:31:20 https://hearthis.at/linxxnet/martinarenner140814/ - (Hartmuth Wrocklage, Humanistische Union und ehemaliger Innensenator in Hamburg)

Jüngste Augenzeugenberichte, Videos und Presseberichte zeigen es: Die Aufgabenstellung der Polizei, staatliche Gewalt auszuüben, wie auch die hierarische Gliederung und Abschottung des Polizeiapparates bedingen eine Tendenz zur Verselbstständigung. Die Polizei kontrolliert – aber wer kontrolliert die Polizei? Mit teils hysterischen Sicherheitsdiskursen und der Vorverlagerung repressiver Handlungsweisen kommt das Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit vollends ins Wanken. Unkontrolliertes polizeiliches Handeln tritt Betroffene (häufig: Migrant*innen, Demonstrierende, Fußballfans) häufig als Willkür gegenüber, der sich – auch klassisch rechtsstaatlich zu erwehren – fast unmöglich ist.
Die Frage: (wie) kann ausgeübte Staatsgewalt demokratisch eingehegt werden? Welche Maßnahmen schlägt DIE LINKE vor, um demokratische Kontrolle über die Polizei zurückzugewinnen?

mit:
* Martina Renner – Mitglied des Deutschen Bundestages, Innenpolitikerin
* Juliane Nagel, Landtagskandidatin der LINKEN Sachsen

Musik: Das Kraftfuttermischwerk - Am Wolkenberg (Instrumental)
http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/am-wolkenberg-2/]]> - (Hartmuth Wrocklage, Humanistische Union und ehemaliger Innensenator in Hamburg)

Jüngste Augenzeugenberichte, Videos und Presseberichte zeigen es: Die Aufgabenstellung der Polizei, staatliche Gewalt auszuüben, wie auch die hierarische Gliederung und Abschottung des Polizeiapparates bedingen eine Tendenz zur Verselbstständigung. Die Polizei kontrolliert – aber wer kontrolliert die Polizei? Mit teils hysterischen Sicherheitsdiskursen und der Vorverlagerung repressiver Handlungsweisen kommt das Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit vollends ins Wanken. Unkontrolliertes polizeiliches Handeln tritt Betroffene (häufig: Migrant*innen, Demonstrierende, Fußballfans) häufig als Willkür gegenüber, der sich – auch klassisch rechtsstaatlich zu erwehren – fast unmöglich ist.
Die Frage: (wie) kann ausgeübte Staatsgewalt demokratisch eingehegt werden? Welche Maßnahmen schlägt DIE LINKE vor, um demokratische Kontrolle über die Polizei zurückzugewinnen?

mit:
* Martina Renner – Mitglied des Deutschen Bundestages, Innenpolitikerin
* Juliane Nagel, Landtagskandidatin der LINKEN Sachsen

Musik: Das Kraftfuttermischwerk - Am Wolkenberg (Instrumental)
http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/am-wolkenberg-2/]]> 60887 no no Fri, 15 Aug 2014 00:00:00 +0200 2014-08-15T00:00:00+02:00 1:52:20 https://hearthis.at/linxxnet/ukraine140714/
- Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, Mitglied und Obmann im Auswärtigen Ausschuss
- Toralf Keßler, freier Journalist, berichtet u.a. für Arte über die Situation in der Ukraine
- Moderation: Susanna Karawanskij, sächsische Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentarischen Gesellschaft im Deutschen Bundestag

Als „unübersichtlich“ wird die Situation in der Ukraine gemeinhin bezeichnet. Seitdem Ende 2013 im Zuge des Euromaidan zahlreicheMenschen gegen eine korrupte Regierung und für einen sozialen und demokratischen Aufbruch auf die Straße gingen, ist viel passiert. Die völkerrechtswidrige Abtrennung der Krim, Gewalteskalationen mit zahlreichen Toten, bürgerkriegsähnliche Zustände im Osten des Landes und schließlich Präsidentschaftswahlen.

Die Ukraine ist ein zerrissenes Land zwischen zwei auch geostrategisch motivierten Projekten.

Auch hierzulande lavieren die Positionierungen und Einschätzungen zwischen einem pro-westlichen und pro-russischen Pol. Die einen sehen auf dem Maidan einen Aufbruch der Zivilgesellschaft, eine basisdemokratische Bewegung gegen ein korruptes Regime und nehmen dafür billigend die Kollaboration mit rechtsradikalen Kräften in Kauf. Die anderen glauben, dass «Antifaschismus» die Haltung der russischenStaatsführung und Armee bestimmt und reduzieren die vielfältige Oppositionsbewegung auf die «Neofaschisten».

Mit unseren Gästen wollen wir eine Einschätzung der Situation in der Ukraine wagen und Überlegungen zu Perspektiven anstellen. Dies schließt eine Thematisierung der globalen Sicherheitsarchitektur und Wirtschaftsbeziehungen mit ein.]]>
- Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, Mitglied und Obmann im Auswärtigen Ausschuss
- Toralf Keßler, freier Journalist, berichtet u.a. für Arte über die Situation in der Ukraine
- Moderation: Susanna Karawanskij, sächsische Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentarischen Gesellschaft im Deutschen Bundestag

Als „unübersichtlich“ wird die Situation in der Ukraine gemeinhin bezeichnet. Seitdem Ende 2013 im Zuge des Euromaidan zahlreicheMenschen gegen eine korrupte Regierung und für einen sozialen und demokratischen Aufbruch auf die Straße gingen, ist viel passiert. Die völkerrechtswidrige Abtrennung der Krim, Gewalteskalationen mit zahlreichen Toten, bürgerkriegsähnliche Zustände im Osten des Landes und schließlich Präsidentschaftswahlen.

Die Ukraine ist ein zerrissenes Land zwischen zwei auch geostrategisch motivierten Projekten.

Auch hierzulande lavieren die Positionierungen und Einschätzungen zwischen einem pro-westlichen und pro-russischen Pol. Die einen sehen auf dem Maidan einen Aufbruch der Zivilgesellschaft, eine basisdemokratische Bewegung gegen ein korruptes Regime und nehmen dafür billigend die Kollaboration mit rechtsradikalen Kräften in Kauf. Die anderen glauben, dass «Antifaschismus» die Haltung der russischenStaatsführung und Armee bestimmt und reduzieren die vielfältige Oppositionsbewegung auf die «Neofaschisten».

Mit unseren Gästen wollen wir eine Einschätzung der Situation in der Ukraine wagen und Überlegungen zu Perspektiven anstellen. Dies schließt eine Thematisierung der globalen Sicherheitsarchitektur und Wirtschaftsbeziehungen mit ein.]]> 60186 no no Mon, 14 Jul 2014 00:00:00 +0200 2014-07-14T00:00:00+02:00 1:13:48 https://hearthis.at/linxxnet/apfelfront/ Alf Thum (Gründer und “Führer” der Apfelfront)
Max Upravitelev (Autor der Jubiläums-Chronik)
Jule Nagel (Antifaschistin & Direktkandidatin zur Landtagswahl)
Bier (ein beliebtes, hopfenhaltiges Erfrischungsgetränk)

Die Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ hat sich vor circa 10 Jahren in der Leipziger Südvorstadt gegründet. Aus diesem Anlass hat einer der frühen Mitglieder, Max Upravitelev, gemeinsam mit anderen „Kameraden“ der Apfelfront ein Buch verfasst. Zum Jubiläum macht die Apfelfront nun erneut in ihrem Geburtsort Station und besucht die Südvorstadt. Die Veranstaltung bietet exklusive Einblicke in die noch unveröffentlichte, schriftliche Chronik der Bewegung und wird mit zahlreichen Anekdoten und Filmausschnitten angereichert. Als Lokalität für diesen Abend haben wir das gemütliche Lokal „Schnellbuffet Süd“ herausgesucht, in dem auf der Veranstaltung gegen einen Obolus auch gespeist und getrunken werden kann. ]]> Alf Thum (Gründer und “Führer” der Apfelfront)
Max Upravitelev (Autor der Jubiläums-Chronik)
Jule Nagel (Antifaschistin & Direktkandidatin zur Landtagswahl)
Bier (ein beliebtes, hopfenhaltiges Erfrischungsgetränk)

Die Satiregruppe „Front Deutscher Äpfel“ hat sich vor circa 10 Jahren in der Leipziger Südvorstadt gegründet. Aus diesem Anlass hat einer der frühen Mitglieder, Max Upravitelev, gemeinsam mit anderen „Kameraden“ der Apfelfront ein Buch verfasst. Zum Jubiläum macht die Apfelfront nun erneut in ihrem Geburtsort Station und besucht die Südvorstadt. Die Veranstaltung bietet exklusive Einblicke in die noch unveröffentlichte, schriftliche Chronik der Bewegung und wird mit zahlreichen Anekdoten und Filmausschnitten angereichert. Als Lokalität für diesen Abend haben wir das gemütliche Lokal „Schnellbuffet Süd“ herausgesucht, in dem auf der Veranstaltung gegen einen Obolus auch gespeist und getrunken werden kann. ]]> 59525 no no Mon, 11 Aug 2014 00:00:00 +0200 2014-08-11T00:00:00+02:00 1:39:30