Fri, 24 Apr 2026 00:52:36 +0200 https://hearthis.at/2z6lrkbm/ en-EN contact@hearthis.at contact@hearthis.at https://hearthis.at/2z6lrkbm/ https://img.hearthis.at/1/5/7/_/uploads/dummy/user/w1400_h1400_q70_ptrue_v2_----cropped_user_00751.png no no https://hearthis.at/2z6lrkbm/vortrag-fp/ *
Burschenschaften, besonders schlagende und deutschnationale, vertreten ein Weltbild mit Führerprinzip, das von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Nationalismus geprägt ist. Dass die FPÖ aus diesen Kreisen ihren Nachwuchs bezieht und stark mit den Burschenschaften verbunden ist, sollte der breiten Öffentlichkeit dargelegt und weder vom Staat, noch von uns toleriert werden.
Die FPÖ zeigt gerade zu Wahlkampfzeiten mit rassistischen Parolen und auch antisemitischen Äußerungen, welcher Ideologie sie anhängt. Höchste Zeit, für alle offen zu legen, in welcher Szene sich die Parteimitglieder bewegen. Der WKR-Ball hat in den letzten Jahren gezeigt, in welchem rechtsextremen Umfeld die FPÖ verankert ist. Diese Tatsache sollte nicht ohne weiteres akzeptiert werden. …
Zuständige Institutionen sind auf dem rechten Auge blind – deshalb ist unser Handeln gefragt! Während die FPÖ immer wieder mit schockierenden Informationen auf sich aufmerksam macht, unternehmen weder Justiz, Polizei noch politische Parteien etwas, um sie in die Schranken zu weisen. Wenn man die Skandale rund um die Facebook-Karikatur, Korruptionsvorwürfe und die verhinderten Neuwahlen in Kärnten bedenkt, ist es umso erschreckender, dass die FPÖ weiterhin ungehindert ihre Politik verfolgt. Diese Umstände veranlassen uns dazu, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und aufzuzeigen, dass die FPÖ sich in vielen Bereichen illegitim und undemokratisch verhält. („offensivegegenrechts“)
Der neue Rassismus: Ausländer statt Juden … Nach den Anschlägen des 11. 9. 2001 bot sich das Feindbild Islam zur Stimmenmaximierung an. … Den Wahlkämpfern der ungarischen Jobbik blieben solche Wendemanöver erspart. Weil es kaum Gastarbeiter gibt, müssen sie mit dem traditionellen Feindbild Juden und Roma Vorlieb nehmen. … Auch der Slowakischen Nationalpartei (SNS) fehlen die Ausländer. Ihre Agitation muss sich … gegen Roma und die ungarische Minderheit richten. (H.H. Scharsach, nach „linkswende“)
*
Als spezifisches Merkmal von Rassismus wird gemeinhin der explizite oder implizite Verweis auf essentielle Unterschiede zwischen Menschengruppen betrachtet, sofern deren Ursachen überwiegend oder wesentlich mit Herkunft, Abstammung oder äußeren Körpermerkmalen (v. a. Hautfarbe) in Verbindung gebracht werden. Wegweisend für die Entwicklung eines solchen Rassismus-Begriffs ist die völkerrechtliche Normsetzung in Art. 1 Abs. 1 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 21. Dezember 1965. Demzufolge bezeichnet Rassendiskriminierung ‘jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.’ … Definition von Albert Memmi … Demnach besteht Rassismus in einer ‘Hervorhebung von Unterschieden, in einer Wertung dieser Unterschiede und schließlich im Gebrauch dieser Wertung im Interesse und zugunsten des Anklägers.’ (Memmi, Rassismus, S. 44) … Entsprechend kann von Rassismus nur dann gesprochen werden, wenn folgende charakteristischen Elemente vorzufinden sind: Differenz, Wertung, Verallgemeinerung und Funktion.“
(G. Botsch, Gutachten zur Frage, ob „Äußerungen von Dr. Thilo Sarrazin im Interview mit der Zeitschrift Lettre International (deutsche Ausgabe, Heft 86) als rassistisch zu bewerten sind“)
Rassismus beruht auf der Unterscheidung zwischen einem fiktiven WIR und einem ebenso fiktiven SIE. WIR, das können wir österreichische StaatsbürgerInnen, wir WienerInnen aber auch wir aufgeklärte EuropäerInnen sein. Dieses WIR behauptet stets umfassende, substanzielle Gemeinsamkeiten und Identitäten, die jedoch nur in den Köpfen existieren. Ebenso eingebildet und konstruiert ist das SIE. SIE, das sind die anderen, die nicht zu diesem WIR gehören. … In einem Aspekt scheint die Unterscheidung zwischen dem WIR und dem SIE tatsächlich real geworden zu sein: es ist die Staatsbürgerschaft, die ein Mensch besitzt oder nicht besitzt. Aber folgt aus der gleichen Staatsbürgerschaft tatsächlich Gemeinsames? Keineswegs: Staatsbürgerschaft ist ein bloß formaler, rechtlicher Status. Ob heterosexuell, schwul oder lesbisch, ob Atheistin oder Buddhistin, Christ oder Moslem, Vegetarier oder Schnitzelesser, ob die Muttersprache Deutsch, Chinesisch oder Türkisch sein mag, keines dieser Kriterien schließt Staatsbürgerschaft notwendig aus oder ein. Rassistischen Versuchen, die Staatsbürgerschaft als vorgegeben und somit letztendlich völkisch zu deuten, ist entschieden entgegen zu treten. Menschenrechte dürfen nicht den StaatsbürgerInnen vorbehalten sein. Asylsuchende dürfen nicht ob ihres Status einem rechtlosen Ausnahmezustand (etwa durch Festhaltung) ausgeliefert werden. Der Gedanke, dass der Mensch erst Mensch sein darf, wenn ihn ein Staat als Bürger für zulässig erklärt, ist eine Zumutung sondergleichen. („Superlinke“)
*
Was ist das eigentlich: deutsch? Zunächst ist es ein naturgegebener Sachverhalt, deutsch zu sein. Es ist die Folge der Tatsache, hier geboren, hier aufgewachsen zu sein, die deutsche Sprache zu sprechen, sich hier natürlicherweise zu Hause zu fühlen und damit Teil eines Volkes zu sein. Ich bin Deutscher, wie ein Franzose ein Franzose, wie ein Russe ein Russe ist. Das ist weder ein Mangel, noch ein Verdienst. Ich habe es mir nicht ausgesucht … (R. v. Weizsäcker)
Und man muß ja auch ganz ehrlich sagen, es hat sich ja auch als richtig herausgestellt, daß es nicht immer die Besten sind, die zuerst von zu Hause weglaufen. Dadurch haben wir eine riesige Kriminalität in diesen Einwanderungsbereichen bekommen. … Es gilt letztlich das sicherzustellen, was man auch unseren Eltern und Großeltern im Jahre 1945 nach dem Krieg gesagt hat. … Nicht abhauen von Österreich heißt die Devise, sondern die Ärmel aufkrempeln, fleißig arbeiten und dieses Land aufbauen. Und sie haben dieses Österreich hervorragend aufgebaut, aber das gilt auch für die Osteuropäer: Nicht abhauen von daheim, sondern selbst fest arbeiten und das Land aufbauen, und die reichen Länder werden euch ein bißchen behilflich sein. (Haider, Wahlkampfrede)
Wiener Heurigen- und Villengegend mit einem verschwindend kleinen Migrantenanteil … Wer hier fragt, warum die Älteren diesmal der FPÖ zugelaufen sind, bekommt absonderliche Begründungen präsentiert: ‘Wir mussten hart und für wenig Geld arbeiten, die Ausländer kommen einfach her und kriegen eine Pension und auch sonst alles’, klagt ein Mann. Was ‘alles’ ist, kann er nicht so genau definieren. Auf Fakten kommt es nicht an, das Gefühl der ständigen Benachteiligung herrscht vor. (profil 42/2010)
Vom Tage der Kundmachung dieser Unabhängigkeitserklärung sind alle von Österreichern dem Deutschen Reiche und seiner Führung geleisteten militärischen, dienstlichen oder persönlichen Gelöbnisse nichtig und unverbindlich. … Von diesem Tage an stehen alle Österreicher wieder im staatsbürgerlichen Pflicht- und Treueverhältnis zur Republik Österreich. (Öst. Unabhängigkeitserklärung 1945)
Ist Österreich eine Nation? (Jährlich grüßt das Murmeltier am 26. Okt.)
Die Herausbildung eines österreichischen Wir-Gefühls, das von der Mehrheitsgesellschaft und den Migrant/innen gemeinsam getragen wird, ist ein zentrales Anliegen integrationspolitischer Bemühungen. (Bericht zum nationalen Aktionsplan für Integration)
#stolzdrauf (Kurz u.v.a.)

Literatur: http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2010/4/gs20104102h1.html
http://www.gegenargumente.at/ – link: Sonstige Texte – link: Was ist Rassismus?
http://gegenargumente.de/broschuere/rassismus.pdf]]> *
Burschenschaften, besonders schlagende und deutschnationale, vertreten ein Weltbild mit Führerprinzip, das von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Nationalismus geprägt ist. Dass die FPÖ aus diesen Kreisen ihren Nachwuchs bezieht und stark mit den Burschenschaften verbunden ist, sollte der breiten Öffentlichkeit dargelegt und weder vom Staat, noch von uns toleriert werden.
Die FPÖ zeigt gerade zu Wahlkampfzeiten mit rassistischen Parolen und auch antisemitischen Äußerungen, welcher Ideologie sie anhängt. Höchste Zeit, für alle offen zu legen, in welcher Szene sich die Parteimitglieder bewegen. Der WKR-Ball hat in den letzten Jahren gezeigt, in welchem rechtsextremen Umfeld die FPÖ verankert ist. Diese Tatsache sollte nicht ohne weiteres akzeptiert werden. …
Zuständige Institutionen sind auf dem rechten Auge blind – deshalb ist unser Handeln gefragt! Während die FPÖ immer wieder mit schockierenden Informationen auf sich aufmerksam macht, unternehmen weder Justiz, Polizei noch politische Parteien etwas, um sie in die Schranken zu weisen. Wenn man die Skandale rund um die Facebook-Karikatur, Korruptionsvorwürfe und die verhinderten Neuwahlen in Kärnten bedenkt, ist es umso erschreckender, dass die FPÖ weiterhin ungehindert ihre Politik verfolgt. Diese Umstände veranlassen uns dazu, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und aufzuzeigen, dass die FPÖ sich in vielen Bereichen illegitim und undemokratisch verhält. („offensivegegenrechts“)
Der neue Rassismus: Ausländer statt Juden … Nach den Anschlägen des 11. 9. 2001 bot sich das Feindbild Islam zur Stimmenmaximierung an. … Den Wahlkämpfern der ungarischen Jobbik blieben solche Wendemanöver erspart. Weil es kaum Gastarbeiter gibt, müssen sie mit dem traditionellen Feindbild Juden und Roma Vorlieb nehmen. … Auch der Slowakischen Nationalpartei (SNS) fehlen die Ausländer. Ihre Agitation muss sich … gegen Roma und die ungarische Minderheit richten. (H.H. Scharsach, nach „linkswende“)
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Als spezifisches Merkmal von Rassismus wird gemeinhin der explizite oder implizite Verweis auf essentielle Unterschiede zwischen Menschengruppen betrachtet, sofern deren Ursachen überwiegend oder wesentlich mit Herkunft, Abstammung oder äußeren Körpermerkmalen (v. a. Hautfarbe) in Verbindung gebracht werden. Wegweisend für die Entwicklung eines solchen Rassismus-Begriffs ist die völkerrechtliche Normsetzung in Art. 1 Abs. 1 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 21. Dezember 1965. Demzufolge bezeichnet Rassendiskriminierung ‘jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.’ … Definition von Albert Memmi … Demnach besteht Rassismus in einer ‘Hervorhebung von Unterschieden, in einer Wertung dieser Unterschiede und schließlich im Gebrauch dieser Wertung im Interesse und zugunsten des Anklägers.’ (Memmi, Rassismus, S. 44) … Entsprechend kann von Rassismus nur dann gesprochen werden, wenn folgende charakteristischen Elemente vorzufinden sind: Differenz, Wertung, Verallgemeinerung und Funktion.“
(G. Botsch, Gutachten zur Frage, ob „Äußerungen von Dr. Thilo Sarrazin im Interview mit der Zeitschrift Lettre International (deutsche Ausgabe, Heft 86) als rassistisch zu bewerten sind“)
Rassismus beruht auf der Unterscheidung zwischen einem fiktiven WIR und einem ebenso fiktiven SIE. WIR, das können wir österreichische StaatsbürgerInnen, wir WienerInnen aber auch wir aufgeklärte EuropäerInnen sein. Dieses WIR behauptet stets umfassende, substanzielle Gemeinsamkeiten und Identitäten, die jedoch nur in den Köpfen existieren. Ebenso eingebildet und konstruiert ist das SIE. SIE, das sind die anderen, die nicht zu diesem WIR gehören. … In einem Aspekt scheint die Unterscheidung zwischen dem WIR und dem SIE tatsächlich real geworden zu sein: es ist die Staatsbürgerschaft, die ein Mensch besitzt oder nicht besitzt. Aber folgt aus der gleichen Staatsbürgerschaft tatsächlich Gemeinsames? Keineswegs: Staatsbürgerschaft ist ein bloß formaler, rechtlicher Status. Ob heterosexuell, schwul oder lesbisch, ob Atheistin oder Buddhistin, Christ oder Moslem, Vegetarier oder Schnitzelesser, ob die Muttersprache Deutsch, Chinesisch oder Türkisch sein mag, keines dieser Kriterien schließt Staatsbürgerschaft notwendig aus oder ein. Rassistischen Versuchen, die Staatsbürgerschaft als vorgegeben und somit letztendlich völkisch zu deuten, ist entschieden entgegen zu treten. Menschenrechte dürfen nicht den StaatsbürgerInnen vorbehalten sein. Asylsuchende dürfen nicht ob ihres Status einem rechtlosen Ausnahmezustand (etwa durch Festhaltung) ausgeliefert werden. Der Gedanke, dass der Mensch erst Mensch sein darf, wenn ihn ein Staat als Bürger für zulässig erklärt, ist eine Zumutung sondergleichen. („Superlinke“)
*
Was ist das eigentlich: deutsch? Zunächst ist es ein naturgegebener Sachverhalt, deutsch zu sein. Es ist die Folge der Tatsache, hier geboren, hier aufgewachsen zu sein, die deutsche Sprache zu sprechen, sich hier natürlicherweise zu Hause zu fühlen und damit Teil eines Volkes zu sein. Ich bin Deutscher, wie ein Franzose ein Franzose, wie ein Russe ein Russe ist. Das ist weder ein Mangel, noch ein Verdienst. Ich habe es mir nicht ausgesucht … (R. v. Weizsäcker)
Und man muß ja auch ganz ehrlich sagen, es hat sich ja auch als richtig herausgestellt, daß es nicht immer die Besten sind, die zuerst von zu Hause weglaufen. Dadurch haben wir eine riesige Kriminalität in diesen Einwanderungsbereichen bekommen. … Es gilt letztlich das sicherzustellen, was man auch unseren Eltern und Großeltern im Jahre 1945 nach dem Krieg gesagt hat. … Nicht abhauen von Österreich heißt die Devise, sondern die Ärmel aufkrempeln, fleißig arbeiten und dieses Land aufbauen. Und sie haben dieses Österreich hervorragend aufgebaut, aber das gilt auch für die Osteuropäer: Nicht abhauen von daheim, sondern selbst fest arbeiten und das Land aufbauen, und die reichen Länder werden euch ein bißchen behilflich sein. (Haider, Wahlkampfrede)
Wiener Heurigen- und Villengegend mit einem verschwindend kleinen Migrantenanteil … Wer hier fragt, warum die Älteren diesmal der FPÖ zugelaufen sind, bekommt absonderliche Begründungen präsentiert: ‘Wir mussten hart und für wenig Geld arbeiten, die Ausländer kommen einfach her und kriegen eine Pension und auch sonst alles’, klagt ein Mann. Was ‘alles’ ist, kann er nicht so genau definieren. Auf Fakten kommt es nicht an, das Gefühl der ständigen Benachteiligung herrscht vor. (profil 42/2010)
Vom Tage der Kundmachung dieser Unabhängigkeitserklärung sind alle von Österreichern dem Deutschen Reiche und seiner Führung geleisteten militärischen, dienstlichen oder persönlichen Gelöbnisse nichtig und unverbindlich. … Von diesem Tage an stehen alle Österreicher wieder im staatsbürgerlichen Pflicht- und Treueverhältnis zur Republik Österreich. (Öst. Unabhängigkeitserklärung 1945)
Ist Österreich eine Nation? (Jährlich grüßt das Murmeltier am 26. Okt.)
Die Herausbildung eines österreichischen Wir-Gefühls, das von der Mehrheitsgesellschaft und den Migrant/innen gemeinsam getragen wird, ist ein zentrales Anliegen integrationspolitischer Bemühungen. (Bericht zum nationalen Aktionsplan für Integration)
#stolzdrauf (Kurz u.v.a.)

Literatur: http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2010/4/gs20104102h1.html
http://www.gegenargumente.at/ – link: Sonstige Texte – link: Was ist Rassismus?
http://gegenargumente.de/broschuere/rassismus.pdf]]> 128299 no no Wed, 10 Dec 2014 00:00:00 +0100 2014-12-10T00:00:00+01:00 2:12:31 https://hearthis.at/2z6lrkbm/was-von-marx-zu-lernen-waere/ 88833 no no Wed, 15 Oct 2014 00:00:00 +0200 2014-10-15T00:00:00+02:00 1:58:42 https://hearthis.at/2z6lrkbm/ttip-ein-kampfprogramm-zur-neuordnung-des-weltmarkts-fuer-dollar-und-eurokapitalisten/ Für Leute, die sich nicht alles gefallen lassen wollen, was Staat und Wirtschaft mit ihnen anstellen, eine gute Gelegenheit, sich darüber Rechenschaft abzulegen – nein, nicht bloß, ob sie allen Ernstes noch mehr von dieser Konkurrenz haben wollen, sondern ob überhaupt diese Art von Leben. Denn warum soll man als normaler Mensch für eine Ökonomie des Konkurrenzkampfs der Firmen ums Geld der Welt sein?
Ach so, wegen des großen Segens, der damit verbunden und gleichfalls versprochen ist:
„TTIP schafft Arbeitsplätze!“ – zigtausende, heißt es. Und kaum versprochen, fangen kritische Experten das Nachrechnen an und kommen zu „mageren“ bis „enttäuschenden“ bzw. „gefälschten“ Ergebnissen. Aber was ist das überhaupt für ein Versprechen? Für einen normalen Zeitgenossen, der einen Arbeitgeber finden muss, damit er sich überhaupt einen Lebensunterhalt verdienen kann, enthält die schöne Verheißung eher eine Drohung, oder genau genommen sogar zwei:
Nr. 1: Wie dein „Arbeitsplatz“ aussieht, was du dort zu tun hast, was du dort verdienst, das liegt überhaupt nicht in deiner Hand. Das entscheidet sich im internationalen Konkurrenzkampf der Firmen, für den eine Handvoll demokratisch gewählte Machthaber die Richtlinien erlassen.
Nr. 2: Auf einen solchen Arbeitsplatz bist du angewiesen, aber der Arbeitsplatz nicht auf dich. Ob es den überhaupt gibt, das entscheiden die Firmen im Zuge und im Interesse ihres grenzüberschreitenden Konkurrenzkampfes, für den demokratisch gewählte Politiker sich immer griffigere Richtlinien ausdenken.
Eine schöne Ansage also: Du, lieber TTIP-Bürger, hast die Not, an eine Verdienstquelle zu kommen – die Verantwortlichen, schaffen und verwalten sie. Und ausgerechnet das soll ein unanfechtbar guter Grund sein, dafür zu sein – für das Funktionieren eines Ladens, in dem der normale Mensch die ehrenvolle Rolle der abhängigen Nullnummer spielen darf!
Na ja, immerhin ist auch versprochen:
„TTIP spart Kosten!“ Nämlich erstens den Unternehmern; zweitens die Kosten für die Einhaltung von Vorschriften, die besorgte Politiker irgendwann einmal für nötig gehalten haben – was natürlich schon zwei gute Gründe für TTIP sind. Der beste Grund heißt aber drittens: Diese Vorschriften sind, nach den amtlichen Feststellungen der Unterhändler, eigentlich gar nicht für die Angelegenheiten gut, die sie regeln – irgendwelche Gesundheitsrücksichten, Schonung der Natur oder so – , sondern vor allem dazu da, ausländische Konkurrenten zu diskriminieren.
Letzteres ist mal ein ehrliches Wort. Und sollte all denen zu denken geben, die ihre eigene Obrigkeit schon allein deswegen für vergleichsweise nicht schlecht halten, weil sie die amerikanische Art der Salmonellenbekämpfung in Hühnerkadavern für den menschlichen Verzehr bislang nicht zugelassen hat. Am Ende ist es nämlich wirklich so, dass alle politische Volksfürsorge, von gewissen Vorschriften zur Unfallverhütung bis zur Buchpreisbindung, schon seit jeher unter dem einen großen Vorbehalt steht oder jedenfalls mittlerweile nur im Sinne der einen großen Staatsaufgabe in die Tat umgesetzt wird: Das nationale Geschäft muss sich lohnen. Oder genauer: Alle Geschäftemacherei muss sich nicht nur überhaupt für die lohnen, die es machen, sondern auch für die Staatsgewalt, die darauf aufpasst. Deswegen passt die auch darauf auf, dass die weltweite Geschäftemacherei sich vor allem für die lohnt, die mit ihrer Bereicherung ihrer Staatsgewalt nützen.
Wenn das nicht auch für alle, die von den lohnenden Geschäften gar nichts haben, ein guter Grund ist, dafür zu sein!
Womit wir bei der letzten und ehrlichsten aller Versprechungen wären:
„TTIP setzt Geschäftsbedingungen für den Rest der Welt!“ Für die Chinesen vor allem, und zwar bevor die Volksrepublik, die kommunistische, zusammen mit Russland, Indien, Brasilien, Südafrika... – „uns“ die Bedingungen serviert, nach denen kapitalistische Unternehmer auf dem Weltmarkt Geld verdienen können. Welche Bedingungen das dann sein könnten, wen sie wie treffen würden, spielt da gar keine Rolle – und schon gar nicht der Gesichtspunkt, dass der normale Mensch in dem ökonomischen Welttheater, um dessen Geschäftsordnung da so erbittert gerechtet wird, allemal nur als Versatzstück in kapitalistischen Konkurrenzerfolgskalkulationen vorkommt. Genau diesen normalen Menschen soll ganz spontan einleuchten, dass es auch für sie ganz furchtbar entscheidend ist, in welchen Hauptstädten über die Vorschriften entschieden wird, nach denen das weltweit agierende Kapital sein Wachstum betreibt – mit ihnen als lohnabhängigem Menschenmaterial unter staatlich organisiertem Leistungsdruck oder auch ohne sie, wenn es gerade keine lohnende Verwendung für sie hat. Ein herrlicher Grund, dafür zu sein, den die Politiker ihrem wahlberechtigten Volk da anbieten: Unsere schöne Welt ist imperialistisch; und deswegen wollen und müssen „wir“ – zusammen mit unseren europäischen und transatlantischen ‚Partnern‘ – die führenden, maßgeblichen Imperialisten bleiben. Auf immer und ewig!
*
Traurig genug: Genau an dem Versprechen macht sich die härteste Kritik fest, die in Sachen TTIP in Deutschland zu vernehmen ist: Die privaten „Schiedsgerichte“ sind der große Stein des Anstoßes. Denn da droht ein Sieg des ökonomischen Eigennutzes über demokratisch beschlossene Regelungen. Das darf nicht passieren – da sind sich die schärfsten Kritiker von unten mit dem dicksten TTIP-Anwalt der Regierung auf einmal einig!
Und das ist leider gar nicht verwunderlich. Denn was darf nach deren gemeinsamer Auffassung auf keinen Fall passieren? Erfolgreicher unternehmerischer Eigennutz? – Um dessen Förderung geht es doch erklärtermaßen in dem ganzen Unternehmen. Ein Verstoß gegen die Demokratie? – Da bezeichnet das Etikett „demokratisch beschlossen“ doch nichts weiter als den Punkt, an dem die Macht- und Freiheitsillusionen wahlberechtigter Regierter mit dem Souveränitätsanspruch der gewählten Regierenden zusammenfallen. Und den einen Inhalt hat dieser „Punkt“: National muss die Geschäftsordnung sein, der „wir alle“ gehorchen. National muss die Herrschaft agieren, keiner auswärtigen Macht hörig: Dann gehorchen „wir“ ihr gern! Aber auch nur dann; sonst nur ganz, ganz ungern – das ist die mannhafte Drohung der TTIP-Kritik von unten.
So verpasst man gründlich, worum es bei TTIP wirklich geht... wer es wissen will, ist herzlich eingeladen!]]> Für Leute, die sich nicht alles gefallen lassen wollen, was Staat und Wirtschaft mit ihnen anstellen, eine gute Gelegenheit, sich darüber Rechenschaft abzulegen – nein, nicht bloß, ob sie allen Ernstes noch mehr von dieser Konkurrenz haben wollen, sondern ob überhaupt diese Art von Leben. Denn warum soll man als normaler Mensch für eine Ökonomie des Konkurrenzkampfs der Firmen ums Geld der Welt sein?
Ach so, wegen des großen Segens, der damit verbunden und gleichfalls versprochen ist:
„TTIP schafft Arbeitsplätze!“ – zigtausende, heißt es. Und kaum versprochen, fangen kritische Experten das Nachrechnen an und kommen zu „mageren“ bis „enttäuschenden“ bzw. „gefälschten“ Ergebnissen. Aber was ist das überhaupt für ein Versprechen? Für einen normalen Zeitgenossen, der einen Arbeitgeber finden muss, damit er sich überhaupt einen Lebensunterhalt verdienen kann, enthält die schöne Verheißung eher eine Drohung, oder genau genommen sogar zwei:
Nr. 1: Wie dein „Arbeitsplatz“ aussieht, was du dort zu tun hast, was du dort verdienst, das liegt überhaupt nicht in deiner Hand. Das entscheidet sich im internationalen Konkurrenzkampf der Firmen, für den eine Handvoll demokratisch gewählte Machthaber die Richtlinien erlassen.
Nr. 2: Auf einen solchen Arbeitsplatz bist du angewiesen, aber der Arbeitsplatz nicht auf dich. Ob es den überhaupt gibt, das entscheiden die Firmen im Zuge und im Interesse ihres grenzüberschreitenden Konkurrenzkampfes, für den demokratisch gewählte Politiker sich immer griffigere Richtlinien ausdenken.
Eine schöne Ansage also: Du, lieber TTIP-Bürger, hast die Not, an eine Verdienstquelle zu kommen – die Verantwortlichen, schaffen und verwalten sie. Und ausgerechnet das soll ein unanfechtbar guter Grund sein, dafür zu sein – für das Funktionieren eines Ladens, in dem der normale Mensch die ehrenvolle Rolle der abhängigen Nullnummer spielen darf!
Na ja, immerhin ist auch versprochen:
„TTIP spart Kosten!“ Nämlich erstens den Unternehmern; zweitens die Kosten für die Einhaltung von Vorschriften, die besorgte Politiker irgendwann einmal für nötig gehalten haben – was natürlich schon zwei gute Gründe für TTIP sind. Der beste Grund heißt aber drittens: Diese Vorschriften sind, nach den amtlichen Feststellungen der Unterhändler, eigentlich gar nicht für die Angelegenheiten gut, die sie regeln – irgendwelche Gesundheitsrücksichten, Schonung der Natur oder so – , sondern vor allem dazu da, ausländische Konkurrenten zu diskriminieren.
Letzteres ist mal ein ehrliches Wort. Und sollte all denen zu denken geben, die ihre eigene Obrigkeit schon allein deswegen für vergleichsweise nicht schlecht halten, weil sie die amerikanische Art der Salmonellenbekämpfung in Hühnerkadavern für den menschlichen Verzehr bislang nicht zugelassen hat. Am Ende ist es nämlich wirklich so, dass alle politische Volksfürsorge, von gewissen Vorschriften zur Unfallverhütung bis zur Buchpreisbindung, schon seit jeher unter dem einen großen Vorbehalt steht oder jedenfalls mittlerweile nur im Sinne der einen großen Staatsaufgabe in die Tat umgesetzt wird: Das nationale Geschäft muss sich lohnen. Oder genauer: Alle Geschäftemacherei muss sich nicht nur überhaupt für die lohnen, die es machen, sondern auch für die Staatsgewalt, die darauf aufpasst. Deswegen passt die auch darauf auf, dass die weltweite Geschäftemacherei sich vor allem für die lohnt, die mit ihrer Bereicherung ihrer Staatsgewalt nützen.
Wenn das nicht auch für alle, die von den lohnenden Geschäften gar nichts haben, ein guter Grund ist, dafür zu sein!
Womit wir bei der letzten und ehrlichsten aller Versprechungen wären:
„TTIP setzt Geschäftsbedingungen für den Rest der Welt!“ Für die Chinesen vor allem, und zwar bevor die Volksrepublik, die kommunistische, zusammen mit Russland, Indien, Brasilien, Südafrika... – „uns“ die Bedingungen serviert, nach denen kapitalistische Unternehmer auf dem Weltmarkt Geld verdienen können. Welche Bedingungen das dann sein könnten, wen sie wie treffen würden, spielt da gar keine Rolle – und schon gar nicht der Gesichtspunkt, dass der normale Mensch in dem ökonomischen Welttheater, um dessen Geschäftsordnung da so erbittert gerechtet wird, allemal nur als Versatzstück in kapitalistischen Konkurrenzerfolgskalkulationen vorkommt. Genau diesen normalen Menschen soll ganz spontan einleuchten, dass es auch für sie ganz furchtbar entscheidend ist, in welchen Hauptstädten über die Vorschriften entschieden wird, nach denen das weltweit agierende Kapital sein Wachstum betreibt – mit ihnen als lohnabhängigem Menschenmaterial unter staatlich organisiertem Leistungsdruck oder auch ohne sie, wenn es gerade keine lohnende Verwendung für sie hat. Ein herrlicher Grund, dafür zu sein, den die Politiker ihrem wahlberechtigten Volk da anbieten: Unsere schöne Welt ist imperialistisch; und deswegen wollen und müssen „wir“ – zusammen mit unseren europäischen und transatlantischen ‚Partnern‘ – die führenden, maßgeblichen Imperialisten bleiben. Auf immer und ewig!
*
Traurig genug: Genau an dem Versprechen macht sich die härteste Kritik fest, die in Sachen TTIP in Deutschland zu vernehmen ist: Die privaten „Schiedsgerichte“ sind der große Stein des Anstoßes. Denn da droht ein Sieg des ökonomischen Eigennutzes über demokratisch beschlossene Regelungen. Das darf nicht passieren – da sind sich die schärfsten Kritiker von unten mit dem dicksten TTIP-Anwalt der Regierung auf einmal einig!
Und das ist leider gar nicht verwunderlich. Denn was darf nach deren gemeinsamer Auffassung auf keinen Fall passieren? Erfolgreicher unternehmerischer Eigennutz? – Um dessen Förderung geht es doch erklärtermaßen in dem ganzen Unternehmen. Ein Verstoß gegen die Demokratie? – Da bezeichnet das Etikett „demokratisch beschlossen“ doch nichts weiter als den Punkt, an dem die Macht- und Freiheitsillusionen wahlberechtigter Regierter mit dem Souveränitätsanspruch der gewählten Regierenden zusammenfallen. Und den einen Inhalt hat dieser „Punkt“: National muss die Geschäftsordnung sein, der „wir alle“ gehorchen. National muss die Herrschaft agieren, keiner auswärtigen Macht hörig: Dann gehorchen „wir“ ihr gern! Aber auch nur dann; sonst nur ganz, ganz ungern – das ist die mannhafte Drohung der TTIP-Kritik von unten.
So verpasst man gründlich, worum es bei TTIP wirklich geht... wer es wissen will, ist herzlich eingeladen!]]> 88840 no no Wed, 15 Oct 2014 00:00:00 +0200 2014-10-15T00:00:00+02:00 2:30:10